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GroKo-Frage: Oberpfälzer SPD-Basis ist gespalten

Gehen die Sozialdemokraten in eine Große Koalition? Die SPD will am Sonntag bei einem außerordentlichen Bundesparteitag in Bonn darüber abstimmen. Das Thema wird auch in der Oberpfälzer SPD heftig diskutiert. Die Partei ist gespalten.

Über dieses Thema berichtet: Mittags in Niederbayern und Oberpfalz am .

Kommt die GroKo oder kommt sie nicht? Ein außerordentlicher Parteitag soll Klarheit bringen: Geht die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union? Franz Schindler, der SPD-Bezirksvorsitzende und Schwandorfer Landtagsabgeordnete, hat in den vergangenen Tagen viele Briefe bekommen: Drohbriefe und Bittbriefe.

Mitglieder drohen mit Parteiaustritt

Einige Parteifreunde drohen, im Fall einer Großen Koalition aus der Partei auszutreten. Andere Genossen wiederum fordern die Große Koalition. Diese Briefe zeigen, wie gespalten die Oberpfälzer SPD ist. Selten sei etwas derart kontrovers diskutiert worden.

"In dieser Massivität nicht. Es war ähnlich, damals 2003/2004, als es um die Agendapolitik von der Rot-Grünen-Bundesregierung gegangen ist. Da gab es ähnliche Reaktionen." Franz Schindler

Gestern Abend hat Schindler die Parteitagsdelegierten, Ortsvereinsvorsitzende und den Bezirksvorstand um sich versammelt. Auf eine Probeabstimmung hat er verzichtet. Einig geworden sind sich die Genossen sowieso nicht. Es ist heftig diskutiert worden, sagt Schindler. Der Abend hätte aber auch etwas gebracht. "Schon deswegen, weil sich so viele zu Wort gemeldet haben. Das ist auch gut für eine Partei, auch wenn es unterschiedliche Positionen gibt. Das Schlimmste ist eine Friedhofsruhe."

Stiegler sagt ja zur GroKo

Ein glühender GroKo-Befürworter ist der ehemalige SPD-Landesvorsitzende Ludwig Stiegler aus Weiden. Er will als Mitglied des SPD-Seniorenrats beim Parteitag für die Große Koalition kämpfen. Notfalls auch durch eine feurige Rede, sagt er.

"Viele, die AfD gewählt haben, haben gesagt: Wir wollen euch einen Denkzettel geben. Diese müssen wir verstanden haben und ihnen die Sorge nehmen, dass sie vergessen werden. Und das kann man nur, indem man handelt und nicht, indem man vom Wegesrand aus auf die Karawane einteufelt. Die zieht dann weiter und möglicherweise in die falsche Richtung." Ludwig Stiegler

Weniger positiv zur GroKo steht Michaela Treml aus Püchersreuth (Lkr. Neustadt an der Waldnaab). Sie sieht im Sondierungspapier keine SPD-Inhalte mehr: Ihr fehlt der Spitzensteuersatz. Zu wenig wird gegen die Altersarmut getan, findet sie. Treml weiß also, wie sie am Sonntag abstimmen wird.

"Ich werde Nein dazu sagen. Wir als Delegierte fragen auch die Stimmung von draußen, von der Basis, ab. Und das bestätigt mich in meiner Position." Michaela Treml

Unentschlossen ist hingegen noch der Europapolitiker Ismail Ertug aus Amberg. Er weiß noch nicht, wie er am Sonntag abstimmen wird. Er will den Verlauf des Parteitags abwarten, sich die Argumente anhören. Franz Schindler ist auch unentschlossen. Er findet, die SPD müsse sicher wieder ein Profil erarbeiten. Ob das in der Opposition oder in der Regierung besser geht, weiß er nicht. Er schätzt, dass die zehn Oberpfälzer Delegierten zur Hälfte für, zur Hälfte gegen die Koalitionsgespräche stimmen werden.