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Mann spring im Freibad ins Wasser

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Freibad-Zuschuss: Petition aus Hofkirchen zurückgewiesen

Im August hatte sich die Gemeinde Hofkirchen (Lkr. Passau) mit einer Petition an den Bayerischen Landtag gewandt. Es ging um die Förderung kommunaler Schwimmbäder. Heute ist die Petition im Ausschuss erwartungsgemäß abgelehnt worden.

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus Niederbayern am .

Klaus Adelt, Kommunalexperte der Landtags-SPD, kritisiert die Entscheidung, dass die Förderung kommunaler Schwimmbäder abgelehnt wurde.

"Die Staatsregierung hatte ja erst im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs großspurig angekündigt, die Schwimmbäder im Freistaat großzügig zu fördern. Warum die kleinen Kommunen wieder einmal leer ausgehen sollen, erschließt sich mir nicht. Offenbar klaffen Anspruch und Wirklichkeit bei der CSU-Regierung hier weit auseinander." Klaus Adelt

Ländliche Gemeinden ausgeschlossen

Der erste Bürgermeister der 3.600-Einwohner-Gemeinde Hofkirchen, Willi Wagenpfeil (SPD), hatte in der Petition gefordert, dass auch Schwimmbäder von kleineren Gemeinden Fördergelder erhalten. Derzeit werden nur Schwimmbäder gefördert, die von mindestens 40 Schulklassen für den Schwimmunterricht genutzt werden.

Es sei nicht nachvollziehbar, warum Ballungsgebiete in den Genuss hoher Fördermittel kämen, ländliche Gemeinden dagegen vollständig ausgeschlossen würden, argumentiert Wagenpfeil und wirft die Frage auf, ob Kinder in kleineren Gemeinden weniger wert seien. Der Hofkirchner Bürgermeister war bei der Sitzung des Petitionsausschusses dabei. Im BR-Gespräch sagte der Bürgermeister:

"Uns war uns schon klar, dass wir nachträglich keine Förderung bekommen. Aber der Ausschuss war sich einig, dass sich ein Arbeitskreis mit der Eingabe beschäftigen wird, um zu einer vernünftigen Lösung für die Kommunen zu sorgen. Unser Ziel war es, dass die Förderung von kommunalen Schwimmbädern künftig über das Finanzausgleichgesetz berücksichtigt wird. Insofern hat sich unser Vorstoß schon gelohnt." Erster Bürgermeister Willi Wagenpfeil

Für 1,2 Millionen Euro saniert

Das Freibad in Hofkirchen wurde vor der Badesaison 2017 für 1,2 Millionen Euro saniert. Staatliche Förderung gab es nicht. Würden mehr als 40 Schulklassen das Bad nutzen können, läge die finanzielle Förderung bei bis zu 80 Prozent. Ausgezahlt hat sich das neue Bad trotzdem. Rund 14.000 Badegäste kamen heuer in das modernisierte Bad, 5.000 mehr als im Vorjahr.