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Einstige IS-Kämpfer warten auf Rückkehr nach Bayern | BR24

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Die Forderung von US-Präsident Trump, in Syrien gefangene IS-Kämpfer in ihr Heimatland zurückzubringen, stößt in Deutschland aus Skepsis. Auch mehrere aus Bayern stammende Dschihadisten warten derzeit auf eine Rückkehr.

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Einstige IS-Kämpfer warten auf Rückkehr nach Bayern

Die Forderung von US-Präsident Trump, in Syrien gefangene IS-Kämpfer in ihr Heimatland zurückzubringen, stößt in Deutschland auf Skepsis. Auch mehrere aus Bayern stammende Dschihadisten warten auf eine Rückkehr. Die Rechtslage ist kompliziert.

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Dschihadisten aus Deutschland sitzen in Gefangenenlagern in Syrien und dem Irak fest - vereinzelt sind darunter nach BR-Informationen auch Männer und Frauen aus Bayern. Sie sollen für Terrorgruppen wie den sogenannten Islamischen Staat gekämpft haben. Gemeinsam mit ihren Kindern warten diese Männer und Frauen auf eine Rückkehr nach Deutschland. Aktuell ist unklar, ob und wann das wirklich passiert.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende die Europäer aufgefordert, ihre bei Kämpfen gegen den IS in Syrien gefangengenommenen Staatsbürger zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Sonst müssten die USA sie freilassen.

Maas reagiert verhalten

Außenminister Heiko Maas reagierte skeptisch auf die Forderung. Zwar hätten deutsche Staatsbürger das Recht zur Wiedereinreise. Doch in Syrien gebe es nicht die Möglichkeit, die Nationalität zu überprüfen. Bei einer Rückkehr müsse zudem sichergestellt sein, dass es in Deutschland sofort ein Verfahren gebe, sagte der SPD-Politiker. Dazu brauche es aber Informationen, inwieweit die Personen in Kampfhandlungen des IS verwickelt gewesen seien.

Hermann: Kämpfer sollten im Nahen Osten vor Gericht gestellt werden

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte in der ARD, es bestehe kein Anlass zur Hektik. Trumps Forderung, dass die Zurücknahme binnen weniger Wochen geschehen müsse, sei "überzogen". Die Kämpfer sollten möglichst im Nahen Osten vor Gericht gestellt werden. Eine Überführung nach Deutschland komme nur in Frage, "wenn das mit unseren Sicherheitsinteressen vereinbar ist".

Schwierige Lage in Nordsyrien: "Tuberkulose im Lager"

Derzeit melden sich vermehrt Frauen, die in syrischen oder irakischen Gefangenenlagern festsitzen, in den Medien zu Wort. Sie wollen zurück in ihre Heimat, nach Deutschland. Die Frauen behaupten, sie hätten sich nur um Kinder gekümmert und den Haushalt.

Insbesondere in kurdischen Gefangenlagern in Nordsyrien sei die Lage kompliziert, sagte Claudia Dantschke von der Beratungsstelle Hayat auf einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung Anfang November 2018. "Da gibt's Tuberkulose in dem Lager. Da sterben andere Leute. (...) Da wird ständig mit Ängsten gearbeitet. Das ist der Alltag jetzt."

Derzeit 22 Syrien-Rückkehrer in Bayern

22 sogenannte Syrien-Rückkehrer zählt der Bayerische Verfassungsschutz aktuell im Freistaat. Nur bei sechs dieser Rückkehrer liegen laut Verfassungsschutz Erkenntnisse vor, dass sie wirklich in Syrien gekämpft haben.

Der Nachweis, was die Männer und Frauen in Syrien gemacht haben, ist schwierig. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln oft monatelang, ob die Ex-Dschihadisten für Terrorgruppen gekämpft und eine Ausbildung an der Waffe absolviert haben. Ermittler sind auf Zeugenaussagen, abgehörte Telefonate und die Auswertung von Handydaten angewiesen.