Mit einem millionenschweren Maßnahmenpaket will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Dieselfahrverbote im Freistaat verhindern. Söder sagte der dpa, pro Jahr wolle er 100 Millionen Euro mehr in den Öffentlichen Personennahverkehr investieren - etwa in neue Züge und Busse. Außerdem forderte Söder eine Diskussion über die derzeitigen Grenzwerte und will dazu in Bayern wissenschaftliche Untersuchungen anstoßen. Er wolle wissen, welche Grenzwerte tatsächlich sinnvoll und relevant für den Gesundheitsschutz seien.
Söder gegen Fahrverbote
"Eines ist ganz klar: Bayern ist Autoland und daher sind wir gegen Fahrverbote. Die bringen wenig und belasten nur den Verkehr und die Bürger", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Staatsregierung sei zwar für die Einhaltung von Grenzwerten, "aber wir sollten auch wieder mehr gesunden Menschenverstand zeigen".
Hamburg kein Vorbild
Aus der Sicht von Söder zeigt das Beispiel mit Fahrverboten für Diesel in Hamburg, "wie absurd sich das in der Praxis gestaltet. Da werden ein paar Meter Fahrstrecke gesperrt und alle fahren außen rum. Das ist für die Schadstoffbelastung keine Lösung."