Zur Demo aufgerufen hat das Bündnis Widerstand Mai 31. Der Name erinnert an den missglückten Abschiebeversuch aus einer Nürnberger Berufsschule am 31. Mai dieses Jahres. An diesem Tag wollte die Polizei im Auftrag der Regierung von Mittelfranken den jungen Afghanen Asef N. aus seiner Berufsschule am Berliner Platz in Nürnberg zur Abschiebung abholen. Schüler und später hinzugekommene Demonstranten verhinderten dies mit einer Sitzblockade.
Bewährungsstrafe
Erst am Dienstag (24.10.2017) war einer der Demonstranten unter anderem wegen Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Gegen weitere Demonstranten sowie Polizisten laufen noch Ermittlungen. In zwei Fällen kommt es nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Nürnberg möglicherweise schon bald zur Anklageerhebung.
Demonstranten beklagen Repressionen
Die Kundgebung richtet sich deshalb nicht nur gegen die Abschiebepraxis in Bayern, sondern auch gegen Beeinträchtigungen von Abschiebegegnern. Nach Auskunft des Ordnungsamtes der Stadt Nürnberg sind 300 Teilnehmer angemeldet. Die Demo beginnt um 17.00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Veit-Stoß-Platz. Von dort ziehen die Demonstranten über die Fürther Straße, die Bärenschanzstraße, den Plärrer, den Jakobsplatz und den Kornmarkt zum Hallplatz, wo gegen 19.30 die Abschlusskundgebung stattfinden soll. Die Straßen werden für den Demonstrationszug abgesperrt. Die Polizei bittet die Autofahrer deshalb, den Bereich nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.
Kritik an Polizeieinsatz
Der Polizeieinsatz am 31. Mai hatte viel Kritik ausgelöst. Teilnehmer der Proteste warfen der Polizei ein unverhältnismäßig hartes Vorgehen vor. Das Bayerische Innenministerium wiederum bezichtigte linke Demonstranten der Gewalt.