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Abschiebeflug mit 14 Afghanen von München gestartet | BR24

© picture-alliance/dpa

Symbolbild Abschiebung

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    Abschiebeflug mit 14 Afghanen von München gestartet

    Abgelehnte Asylbewerber sind mit einem Abschiebeflug vom Münchner Flughafen nach Afghanistan zurückgebracht worden. Nach BR-Informationen sollten ursprünglich 58 Menschen an Bord sein werden - am Ende waren es aber nur 14.

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    Zehn der abgeschobenen Flüchtlinge hatten sich nach Angaben des Bayerischen Innenministeriums zuletzt in Bayern aufgehalten. Sechs davon waren straffällig geworden und unter anderem wegen unerlaubten Drogenbesitzes, Körperverletzung und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt worden.

    Drei Afghanen verweigerten laut Innenministerium hartnäckig die Mitwirkung an ihrer Identitätsfeststellung. Ein weiterer Abgeschobener galt als Gefährder.

    "Mit jeder konsequenten Abschiebung setzt der Rechtsstaat ein Zeichen. Gefährder, Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer stellen ein klares Sicherheitsproblem in unserem Land dar. Es ist die Aufgabe des Rechtsstaats, seine Bürger zu schützen und die Abschiebung gerade dieser Personengruppen mit Nachdruck durchzusetzen." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, CSU

    CSU rechtfertigt Abschiebung

    CSU-Innen-Experte Stephan Mayer sagte im BR-Fernsehen, bei jedem Einzelnen werde genau geprüft, ob sein Dorf oder seine Region befriedet ist. Nach seinen Worten wird niemand in eine unsichere Region zurückgebracht.

    Scharfe Kritik des Flüchtlingsrats

    Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisierte die Sammelabschiebung scharf. Die Vereinten Nationen sähen Afghanistan als Kriegsland, Bayern aber gehe "aus wahltaktischen Manövern, um AfD-Wähler an sich zu binden, in die Vollen", sagte Stephan Dünnwald dem BR.

    "Die Sammelabschiebeflüge sind mittlerweile eine Art AIR BAVARIA." Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat im Bayerischen Rundfunk

    Bayern müsse sich fragen, ob es nicht auf dem falschen Dampfer sei, wenn nur das bayerische Innenministerium die Lage in Afghanistan als sicher ansehe.

    "Wenn es so weitergeht, schiebt Bayern demnächst allein ab. Alle anderen Bundesländer machen dann nicht mehr mit." Stephan Dünnwald

    Gegen die Abschiebung protestierten auf dem Münchner Marienplatz etwa 200 Menschen.