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Zentralratspräsident: Immer mehr Antisemitismus im Internet | BR24

© pa / dpa / Silas Stein

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    Zentralratspräsident: Immer mehr Antisemitismus im Internet

    Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, beklagt eine massive Zunahme von Antisemitismus im Internet. Das erst vor einem Jahr verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz sei möglicherweise nicht ausreichend.

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    Schuster sagte im "Morgenmagazin" von ARD und ZDF, E-Mails an ihn persönlich oder auch an den Zentralrat enthielten zunehmend "ungehemmt antisemitische Thesen". Erstaunlich sei, dass die Absender ihre Identität immer häufiger auch mit Klarnamen zu erkennen gäben. Deshalb müsse genau geklärt werden ob das im Juni 2017 verabschiedete und zu Jahresbeginn in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) "das bringt, was man erwartet hat und ob hier nicht Stellschrauben weitergedreht werden müssen".

    Verpflichtung zum Löschen

    Das Gesetz verpflichtet die Betreiber großer Onlineplattformen, Beiträge zu entfernen, die gegen ausgewählte Strafrechtsparagrafen wie Volksverhetzung oder Beleidigung verstoßen. Von Nutzern gemeldete Beiträge mit "offensichtlich rechtswidrigem" Inhalt müssen binnen 24 Stunden gelöscht werden. Für "rechtswidrige" Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen. Kritiker warnen, das Gesetz könne die Meinungsfreiheit einschränken. Die FDP-Politiker Manuel Höferlin und Jimmy Schulz haben deshalb im Juni beim Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das NetzDG eingereicht. 

    Studie belegt Zunahme

    Laut einer gestern vorgestellten Studie der TU Berlin haben antisemitische Äußerungen im Internet in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Der Fachbereich Allgemeine Linguistik untersuchte mehrere Hunderttausend Texte und Kommentare im Netz mit Bezug zu Judentum und Israel. Dabei wurde eine Zunahme von antisemitischen Äußerungen von 7,51 Prozent im Jahr 2007 auf mehr als 30 Prozent im Jahr 2017 festgestellt.