Innenminister Thomas de Maizière (CDU) teilte in Berlin mit, die aktuelle Zahl registrierter Flüchtlinge falle in die Spanne, die Union und SPD bei den Sondierungen als maximale Zuwanderungszahl festgelegt hatten. Demnach sollen pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 220.000 Flüchtlinge kommen.
Antragsstau massiv reduziert
Knapp 223.000 Menschen hätten einen Neuantrag auf Asyl gestellt, erklärte de Maizière weiter. Gut 24.000 davon seien Folgeanträge oder verzögerte Antragstellungen aus den Vorjahren. Insgesamt habe das Bundesamt in den vergangenen zwölf Monaten über mehr als 600.000 Verfahren entschieden - und damit die Zahl der Altfälle von 433.000 auf 68.000 anhängige Verfahren zurückgeführt.
Bei den Asylentscheidungen erhielten 20,5 Prozent der Betroffenen den Flüchtlingsstatus nach dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention. Weitere 16 Prozent der Antragsteller erhielten untergeordneten subsidiären Schutz, für den derzeit der Familiennachzug ausgesetzt ist. In knapp sieben Prozent der Fälle wurde ein Abschiebeverbot verhängt. Abgelehnt wurden 38,5 Prozent der Anträge. Der Rest wurde anderweitig erledigt, unter anderem aus formellen Gründen.
"Beachtliches Ergebnis" bei Abschiebungen
Abgeschoben wurden etwa 26.000 Menschen, erklärte de Maizière. Das seien etwa 2.000 abgelehnte Asylbewerber weniger als im Jahr zuvor. Als Grund für das dennoch "beachtliche Ergebnis" nannte der CDU-Politiker die Tatsache, dass die Rückführungen in die Westbalkanstaaten weitgehend abgeschlossen worden sind. Abschiebungen in andere Länder gestalteten sich schwierig, aber die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Staaten Tunesien, Algerien und Marokko verbessere sich stetig. Allein nach Algerien seien im vergangenen Jahr beispielsweise 450 Menschen zwangsweise zurückgebracht worden, 2015 seien es 57 gewesen.