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Ursula von der Leyen

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Von der Leyen zieht nach NATO-Gipfel "stolze Bilanz"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den NATO-Gipfel in Brüssel "unterm Strich" als erfolgreich bewertet. In den ARD-"Tagesthemen" zog sie eine "stolze Bilanz, die wir gemeinsam geschafft haben".

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Viele Europäer hätten in einer "intensiven Diskussion" selbstbewusst klargemacht, warum sie in die NATO investieren, so von der Leyen. Sie habe sich gefreut, dass diese Diskussion "von Angesicht zu Angesicht" geführt worden sei "und nicht über Tweets".

Streit über Militärausgaben

Der zweitägige NATO-Gipfel in Brüssel war am Donnerstag zu Ende gegangen. Überschattet wurde das Treffen von Verbalattacken von US-Präsident Donald Trump auf die Bündnispartner, insbesondere Deutschland. Trump forderte höhere Verteidigungsausgaben der westlichen Militärallianz. Anders als zeitweise befürchtet stellte der US-Präsident am Ende allerdings weder die Zugehörigkeit der USA zum Bündnis noch eine gemeinsame Erklärung der 29 Staats- und Regierungschefs in Frage.

Zu den Beschlüssen des Gipfels gehörten unter anderem der Aufbau schneller einsetzbarer Kampfverbände, neue Kommandozentralen sowie eine Ausweitung des Nato-Ausbildungseinsatzes im Irak. Von der Leyen bezeichnete die Ergebnisse als "rundes Paket". 

Hofreiter: NATO "auf Irrweg"

Der Fraktionsvorsitzende der Gründen im Bundestag, Anton Hofreiter, kritisierte die geplanten Mehrausgaben der Nato-Staaten für die Verteidigung als "ideologischen Irrweg". Mehr Geld für Aufrüstung würde nicht "automatisch" mehr Frieden und mehr Sicherheit bedeuten, erklärte er. Zugeständnisse an Trump seien falsch, der US-Präsident sei "selber zum größten Sicherheitsrisiko geworden".