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Steinmeiers Bilanz: Mutmacher, Krisenmanager, Polit-Profi | BR24

© pa/dpa

Frank-Walter Steinmeier

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    Steinmeiers Bilanz: Mutmacher, Krisenmanager, Polit-Profi

    Heute ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier genau ein Jahr im Amt. Als Jamaika platzte, wurde Steinmeier zur zentralen Figur und gewann dabei an Format.

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    Frank-Walter Steinmeiers erstes Amtsjahr beginnt eher leise. In den ersten Monaten sucht der Bundespräsident nicht die große Bühne, hält sich auch mit Blick auf den Wahlkampf vor der Bundestagswahl zurück. Reden, Pflichttermine, Reisen ins Ausland und Reisen durch Deutschland. Als erstes Bundesland war Ende April gleich Bayern dran: Landtag, Deutsches Museum, Herrenchiemsee.

    "Wer in Niedersachsen das politische Handwerkszeug gelernt hat, wer in Brandenburg für zehn Jahre seine politische Heimat hatte, wer jetzt in Berlin und Bonn seine Dienstsitze hatte, und obendrein noch Anhänger von Schalke 04 ist – dass ihr so einen Bundespräsidenten hier in Bayern mit offenen Armen empfangt, dafür habe ich zu danken!" Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

    Steinmeier spricht oft von Mut

    Steinmeiers Botschaft lautet zunächst, er wolle als neuer Bundespräsident kein Vereinfacher sein sondern ein Mutmacher.

    "Mut ist das Lebenselixier der Demokratie. So wie die Angst der Antrieb von Diktatur und Autokratie ist." Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

    Mit den Monaten verschiebt sich dann aber der Fokus. Steinmeier spricht zunehmend von einer Spaltung der Gesellschaft, von dem Gefühl der Menschen, vergessen zu werden. In seiner ersten großen programmatischen Rede zum Tag der Wiedervereinigung sagte er denn auch: Die große Mauer quer durch Deutschland ist weg, dafür gebe es aber andere Mauern.

    "Ohne Stacheldraht und Todesstreifen, aber eben doch Mauern, die unserem gemeinsamen Wir im Wege stehen. Ich meine die Mauern zwischen unseren Lebenswelten: Zwischen Stadt und Land. Online und offline. Arm und reich. Alt und jung. Mauern, hinter denen der eine vom anderen offenbar kaum noch etwas mitbekommt." Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

    Steinmeier nennt auch eine Quelle der Unzufriedenheit – die Flüchtlingspolitik. Einen Ausweg sieht er darin, ehrlich zu sagen, wer in Deutschland Anspruch auf Asyl hat und wer nicht. Und wie legale Zuwanderung funktionieren könnte.

    Kein Mann des Volkes

    Bei seinen Reden zeigt sich Steinmeier staatstragend und eher nicht als Bundespräsident nah am Volk. Seine Frau Elke Büdenbender scheint ihm aber bei gemeinsamen Terminen mehr Lockerheit zu verleihen – auch wenn sie betont, sie kenne ihren Mann nur so.

    "Also er ist nicht dieser kontrollierte Mensch, als der er oft beschrieben wird. Er hat auch immer Ämter, die sind respektheischend. Sowohl das Außenministeramt als auch das Amt des Bundespräsidenten. Vielleicht haben die Leute auch einfach nur Scheu." Elke Büdenbender, First Lady

    Büdenbender sagt, ihr Mann habe schnell von Außenminister auf Bundespräsident umgeschaltet, sei im neuen Amt angekommen. Das mache ihm große Freude und er nehme das mit einer Verantwortungsfreude wahr, das sei unglaublich.

    Plötzlich als Krisenmanager gefragt

    Mahnungen an die Politik, auch das ist Aufgabe des Staatsoberhauptes. Aus dem politischen Alltagsgeschäft hat er sich jedoch herauszuhalten. Das änderte sich, als die FDP die Jamaika-Sondierung platzen lässt. Da ist Steinmeier plötzlich gefragt, muss entscheiden, wie es weitergeht. Und er mahnte, vor allem die SPD, nicht auf den vermeintlich leichteren Weg der Neuwahlen zu schielen.

    "Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält." Frank-Walter Steinmeier

    Die SPD gibt ihr striktes Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition auf, am Mittwoch hat die neue Regierung die Arbeit aufgenommen. Krise gelöst, das kommt bei den Bürgern gut an.

    "Ich hab das Gefühl, dass diese Wirren um die Regierungsbildung ihm irgendwie mehr Profil verschafft haben. Er ist ein sehr erfahrener Politiker, auch wie er jetzt die Situation gerettet hat - der richtige Mann, um da den Burschen den Kopf zu waschen. Das, denke ich, hat er auch getan." Ein Bürger.

    Da war Steinmeier ganz Politprofi, hat von seiner jahrzehntelangen Erfahrung profitiert. Und: Er ist für die Bürger viel sichtbarer geworden als zu Beginn seiner Amtszeit.