Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, steht im Entwurf für das sogenannte "Pflegepersonal-Stärkungsgesetz", dass ab 2020 für jedes Krankenhaus errechnet werden soll, wie hoch sein Pflegeaufwand ist und wie viel Personal es dafür braucht. Wenn eine Klinik eine bestimmte Grenze unterschreitet, muss sie mit Honorarkürzungen rechnen. Außerdem sollen Krankenhäuser mehr Geld für die Versorgung von Notfall-Patienten bekommen. Gesundheits-Staatssekretär Lutz sagte der Zeitung, damit schaffe man ein handhabbares, transparentes und schnell wirksames Instrument, um in den Krankenhäusern eine gute Pflege und Sicherheit für die Patienten zu gewährleisten. Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
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Bundesgesundheitsminister Spahn bei einer Plenarsitzung im Bundestag.
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