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Andreas Scheuer auf Schloss Meseberg

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Scheuer: "Politik-Camp für den Erfolg Deutschlands!"

Tag zwei der Kabinetts-Klausur auf Schloss Meseberg. Heute wollen die GroKo-Minister die Einsätze der Bundeswehr in Mali und vor Somalia verlängern. Und laut Verkehrsminister Scheuer (CSU) soll vom selbsternannten "Politik-Camp" ein Signal ausgehen.

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Die Auftragsbücher seien voll und der Koalitionsvertrag sei eine gute Bedienungsanleitung, sagte Scheuer. Jetzt solle die Klausur zeigen, dass Union und SPD den Erfolg für Deutschland wollten.

Dobrindt legt in Islam-Debatte nach

Allerdings gibt es schon wieder etwas Missstimmung, hervorgerufen von Scheuers CSU-Kollege Alexander Dobrindt.

Der legte zum einen in der Islam-Debatte nach. Der Islam sei für Deutschland kulturell nicht prägend und solle es auch nicht werden. Außerdem habe der Islam mit der Scharia als Rechtsordnung nichts gemeinsam mit unserem christlich-jüdischen Erbe, sagte der CSU-Landesgruppen-Chef.

Zum anderen sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die große Koalition müsse auch eine Koalition der großen Debatten sein. Beschwerden und Rufe nach Schiedsrichtern würden nicht helfen. Einige SPD-Politiker hatten etwa nach den Äußerungen von Innenminister Seehofer zum Islam ein Machtwort der Kanzlerin verlangt.


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