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Carles Puigdemont

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Puigdemont macht Weg für Regierungsbildung in Katalonien frei

Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont macht den Weg zur Bildung einer Regierung in der spanischen Region frei. Er schlug heute den Abgeordneten Quim Torra als Kandidat für den Spitzenposten vor.

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Damit deutet sich nach sieben Monaten ein Ende der Regierungskrise in Katalonien ab. Das katalanische Parlament muss bis zum 22. Mai einen neuen Regierungschef wählen, um Neuwahlen zu vermeiden. Der 55-jährige Torra, der neu in der Politik ist, ist der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung stark verbunden.

Verfassungsgericht verhindert erneut Puigdemont-Wahl

Das Verfassungsgericht hatte zuvor auf Antrag der Zentralregierung in Madrid die Pläne der Separatisten zur Wahl Puigdemonts in dessen Abwesenheit erneut gekippt. Wenn es bis zum 22. Mai keine neue Regierung gibt, muss in Katalonien neu gewählt werden.

Schon vier Versuche gescheitert

Seit der Neuwahl im Dezember scheiterten in Katalonien vier Versuche zur Regierungsbildung. Die ernannten Kandidaten hielten sich entweder im Ausland im Exil auf - was im Januar beim ersten Versuch mit Puigdemont der Fall war - oder saßen in Untersuchungshaft. Das Verfassungsgericht hatte schon im Januar aufgrund eines Antrags von Madrid bestätigt, dass sich ein Kandidat persönlich im Parlament in Barcelona wählen lassen muss.