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Carles Puigdemont

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Katalanischer Regierungschef schließt Neuwahlen aus

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont sagte heute bei einer mehrfach verschobenen Rede gesagt, er habe Neuwahlen erwogen, sich aber dagegen entschieden. Puigdemont warf Madrid vor, eine Einigung zu verhindern.

Im Unabhängigkeitsstreit mit Madrid hat der katalanische Präsident Puigdemont Neuwahlen überraschend ausgeschlossen. In einer mit Spannung erwarteten Rede vor dem Parlament in Barcelona sagte er am späteren Nachmittag, er habe diese erwogen, sich aber schließlich dagegen entschieden. Seine Rede war im Tagesverlauf mehrmals verschoben und zuletzt sogar abgesagt worden.

Zuvor war den ganzen Tag über spekuliert worden, dass Puigdemont eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen ankündigen könnte, um seiner Entmachtung zuvorzukommen.

Spanischer Senat trifft sich am Freitag

In Madrid will morgen der spanische Senat zusammenkommen, um sich mit der Forderung von Ministerpräsident Rajoy zu befassen, die Regionalregierung abzusetzen und innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen anzusetzen. Die Zustimmung des Senats zu diesen Zwangsmaßnahmen gilt als sicher.