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Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) in Berlin

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Nordkorea nutzt Berliner Botschaft zur Waffenbeschaffung

Vergangenes Jahr haben die Vereinten Nationen die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärft. Doch laut einem neuen UN-Bericht gelingt es dem Regime, die Handels-Verbote zu unterlaufen. Und dabei nutzt es wohl auch seine Botschaft in Berlin.

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Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nutzt Nordkorea die Botschaft in Berlin etwa, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. Oft gehe es dabei um Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden könnten, sagte Verfassungsschutz-Präsident Maaßen dem NDR in einer Dokumentation, die am Montag im Ersten ausgestrahlt wird.

Man müsse davon ausgehen, so Maaßen weiter, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".

Mehrere Hinweise in den vergangenen Jahren

Wenn seine Behörde derartige Käufe feststelle, würde sie es unterbinden. "Aber wir können nicht gewährleisten, dass dies in allen Fällen von uns erkannt und verhindert werden kann", sagte Maaßen.

Zuletzt hatte der Verfassungsschutz 2016 und 2017 entsprechende Hinweise erhalten. Hierbei ging es um Produkte, die mutmaßlich für das nordkoreanische Raketenprogramm bestimmt waren. Außerdem soll ein nordkoranischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu besorgen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.

Nordkorea hat sich zu den Vorwürfen noch nicht geäußert.

Nordkorea exportiert trotz Sanktionen

Im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm hat der UN-Sicherheitsrat seit 2006 zahlreiche Sanktionen verhängt. Allerdings wohl nur mit begrenztem Erfolg, wie ein neuer Bericht der Vereinten Nationen nahelegt: Demzufolge konnte Nordkorea trotzdem auf Umwegen illegal Rohstoffe wie Kohle und Eisen exportieren - und so gut 160 Millionen Euro einnehmen.

Ein Großteil der Lieferungen sei über chinesische, malaysische, vietnamesische und russische Häfen erfolgt. Zudem habe Pjöngjang Waffen an Syrien und Myanmar geliefert. Das Handelsembargo weise aber nicht nur mit Blick auf China oder Russland, sondern auch im Westen "mehr Schlupflöcher als gestopfte Löcher" auf, beklagte ein UN-Ermittler auch in der NDR-Dokumentation.