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TThierry Baudet von rechten Forum für Demokratie am Wahlabend

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Niederlande: Rechte Parteien und Grüne stark in Kommunen

Bei der Kommunalwahl in den Niederlanden haben Rechtspopulisten Erfolge erzielt, während die grüne Partei GroenLinks stärkste Partei in Amsterdam und Utrecht wurde. Migrantenparteien sorgen für eine starke Zersplitterung der Kommunalparlamente.

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"Ich bin sehr stolz, das sind historische Ergebnisse für unsere Partei", sagte der Parteichef der Grünen, Jesse Klaver, vor Parteianhängern. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,7 Prozent und damit etwas höher als 2014 (45,1 Prozent).

Die Freiheitspartei (Partij voor de Vrijheid, PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders, die vor der Wahl bereits in den Stadträten von Den Haag und Almere vertreten war, zog nun auch in die Stadträte von Rotterdam und Utrecht ein und gewann vier Sitze in Emmen und drei in Enschede. Die konkurrierende Rechtsaußenpartei Forum für Demokratie von Thierry Baudet sicherte sich erstmals zwei Sitze in Amsterdam.

Zersplitterung der politischen Landschaft

Insgesamt geht der Trend zu einer starken Zersplitterung der Parteienlandschaft, wodurch die Bildung von Regierungsbündnissen sehr schwierig werden dürfte. Mehre Migrantenparteien konnten erstmals in die Kommunalparlamente einziehen, zugleich schnitten Lokalparteien wie die rechtspopulistische Partei "Leefbaar Rotterdam" (Lebenswertes Rotterdam) stark ab.

Etablierte Altparteien mussten demgegenüber oft schwache Ergebnisse hinnehmen. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) und die sozialliberale D66 verzeichneten in den meisten größeren Städten Stimmenverluste, während die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte in einigen Kommunen Stimmen hinzugewinnen konnte.