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Theresa May

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May gewinnt Brexit-Abstimmung nach Zugeständnissen an Hardliner

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat die Unterstützung des Parlaments bei einer weiteren Abstimmung zum Brexit erhalten. Der Preis dafür waren Zugeständnisse an die Europaskeptiker in ihrer konservativen Partei.

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Die Abgeordneten votierten nach heftiger Debatte mit 318 zu 285 Stimmen für ein Gesetz, das dem Land nach dem Ausstieg aus der EU eine unabhängige Zollpolitik ermöglichen soll. May akzeptierte vier Ergänzungen aus dem Lager der Befürworter eines harten Brexit. Die Änderungen seien mit ihren Plänen vereinbar, sagte ein Sprecher der Regierungschefin.

Mehr Schärfe im Zollgesetz

Die Brexit-Hardliner pochten darauf, dass die EU künftig für Großbritannien Zölle eintreiben soll, wenn die Regierung in London dies auch für die EU tut. Damit wird die Wortwahl in dem Gesetzestext verschärft, was nach Auffassung mancher Abgeordneter die Verhandlungen mit der EU erschweren dürfte. Die Zustimmung des Oberhauses zum Zollgesetz steht noch aus.

Streit über den weichen Brexit

Aus Protest gegen die Zugeständnisse der Regierung trat Verteidigungsstaatssekretär Guto Bebb zurück. May versicherte dagegen, die Zugeständnisse stellten kein Abrücken von ihrem kürzlich vorgelegten Brexit-Plan dar. Die Premierministerin strebt mit ihrer Minderheitsregierung einen weichen Brexit an. Sie will die Schaffung einer EU-Freihandelszone für Güter sowie weiter enge Beziehungen zu Brüssel. May steht damit aber im Kreuzfeuer ihrer eigenen Partei, in der Hardliner einen scharfen Schnitt nach einem EU-Ausstieg fordern und Mays Plan als Verrat am Referendum ablehnen. Aus Protest gegen die moderatere Strategie der Premierministerin waren Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson zurückgetreten. Sie werfen May vor, der EU zu weit entgegen zu kommen.