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Frankreichs Präsident Macron will die EU reformieren

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Macron drängt EU zum Handeln

Frankreich will die die EU weitreichend reformieren. Der deutsche Widerstand wird lauter. Kurz vor einem wichtigen Treffen mit Kanzlerin Merkel drängt Präsident Macron mit einer Rede im Europaparlament zu Reformen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Der französische Präsident Emmanuelle Macron hat rasche Fortschritte bei der Reform der EU gefordert. In seiner ersten Rede vor dem Europaparlament sagte Macron, bis zum Mai nächsten Jahres müssten "spürbare Ergebnisse" vorliegen. Vor den Abgeordneten des Europaparlaments rief er am Dienstag dazu auf, in den kommenden Monaten Gräben zwischen verschiedenen EU-Ländern zu überwinden. Außerdem will Macron ohne vorherige EU-Reform keine weiteren Mitglieder mehr in die Gemeinschaft aufnehmen.

Konkret nannte der französische Präsident die Vollendung der Bankenunion und einen gemeinsamen Haushalt der Eurozone. Macron schlug zudem vor, Kommunen künftig mit direkten europäischen Finanzhilfen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zu unterstützen.

Widerstand aus Deutschland

In Deutschland war der Widerstand gegen Macrons Vorschläge zu einem weitreichenden Umbau der Europäischen Union zuletzt schärfer geworden, insbesondere die Union tritt auf die Bremse. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland und Frankreich für den EU-Gipfel im Juni gemeinsame Reformvorschläge vorlegen werden. "Wir werden zum Juni hin mit Frankreich gemeinsame Lösungen finden", sagte Merkel am Dienstag in Berlin.

Macron am Donnerstag in Berlin

Auf die Forderungen Macrons nach einem Eurozonen-Haushalt und einem Euro-Finanzminister ging Merkel nicht ein. Am Donnerstag kommt Macron nach Berlin."Es geht bei weitem nicht nur um die Frage, wie entwickelt sich die Euro-Zone weiter", mahnte Merkel. Für sie seien Fortschritte in der gemeinsamen Verteidigungs- oder Forschungspolitik ebenso wichtig.