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Maas im Streit mit USA um Iran-Abkommen unnachgiebig

Maas im Streit mit USA um Iran-Abkommen unnachgiebig

Im Streit zwischen EU und USA um das iranische Atomabkommen hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington bisher unnachgiebig gezeigt. Man wolle trotz einiger Bedenken an der Vereinbarung festhalten.

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"Wir in Deutschland, aber auch in Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten, den Iran auch bei der Stange zu halten", sagte Maas nach ersten Gesprächen mit Kongressabgeordneten. "Das liegt in unserem ureigenen Sicherheitsinteresse. Wir wollen keine Verbreitung von Atomwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft." 

Atomabkommen als Grundlage für Dialog

Maas betonte, dass die Europäer bei diesem Thema geschlossen seien. Er verwies auf ein entsprechendes Votum auf dem EU-Gipfel in Sofia in der vergangenen Woche. Die Europäische Union habe zwar wie die USA Bedenken gegen das iranische Raketenprogramm oder das Agieren des Iran in regionalen Konflikten. Aber die Europäer würden dabei bleiben, dass sie darüber nur auf der Grundlage des bestehenden Atomabkommens reden wollten.

USA erster Ansprechpartner außerhalb der EU

Maas betonte aber auch, welch große Bedeutung die transatlantische Partnerschaft trotz aller Differenzen habe:

"Die Vereinigten Staaten sind für uns nach wie vor der erste Ansprechpartner außerhalb der Europäischen Union. Es muss aber auch möglich sein, Meinungsunterschiede auszuhalten." Heiko Maas (SPD), Bundesaußenminister

Treffen mit Amtskollege Pompeo

Maas trifft heute noch US-Außenminister Mike Pompeo und den Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, im Weißen Haus. Er gilt wie Pompeo als Hardliner gegenüber dem Iran. Pompeo hatte am Montag in seiner ersten Grundsatzrede die neue Iran-Strategie der USA nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen vorgestellt. Sie besteht aus einer langen Liste von Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region und Drohungen mit härtesten Wirtschaftssanktionen.