Bildrechte: dpa-picture/alliance.com
Audiobeitrag

Nicola Beer

Bildbeitrag
>

O-Ton Bayern 2: Beer (FDP) sieht Ansätze für Gemeinsamkeiten

O-Ton Bayern 2: Beer (FDP) sieht Ansätze für Gemeinsamkeiten

Die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat in der radioWelt ein modernes Einwanderungsgesetz gefordert. Die Chancen für eine Regierungsbildung sieht sie nach wie vor bei 50/50.

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Wörtlich sagte sie: "Wir haben erste Ansätze gefunden für Gemeinsamkeiten, aber wir werden ab nächster Woche bei den Konfliktherden in die Details gehen, um auszuloten ob es auch möglich ist die Brücke auch fertig zu bauen."

Erst Einwanderungsrecht, dann Details wie Familiennachzug

Zu den strittigen Punkten in den Verhandlungen gehören der FDP-Politkerin zufolge die Themen Flucht, Asyl und Einwanderung. Da liegen gerade Grüne und FDP noch weit auseinander. "Man darf sich nicht einzeln auf den Punkt Familiennachzug konzentrieren, sondern wir brauchen erstmal ein neues Einwanderungsrecht, das klar zwischen Asyl, Flüchtlingen und diejenigen, die in unseren Arbeitsmarkt nach einem Punktesystem einwandern wollen, unterscheidet. Nur leider konzentrieren sich Gesprächspartner, wie die Grünen auf diese singulären Punkte, statt das Gesamtsystem ordentlich aufzustellen." Jetzt gelte es zunächst einmal die Faktenlage zu klären, so die FDP Generalsekretärin: "Die Grünen gehen von einem Familiennachzug von 60.000 Personen aus, die Zahlen der Bundesregierung gehen eher in Richtung 600.000 und dazwischen ist natürlich ein riesen Unterschied."

Angesprochen auf die gegenseitigen verbalen Attacken zwischen Grünen und FDP sagte Beer: "Das Problem ist, dass wir auf Seiten der Grünen oft erlebt haben, dass sie nach den Verhandlungen die Zwischenstände anders kommentiert haben, als das was zwischen den vier Partnern abgesprochen war. Und dann müssen sie das natürlich klarrücken."