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Jens Maier

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Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischem Tweet

Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über den Sohn Boris Beckers hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet.

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Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung "Welt": "Jetzt gehen die Ermittlungen los." Zuvor hatte der Bundestag dem Bericht zufolge gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist.

Äußerung wurde gelöscht

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar mit Bezug auf Noah Becker - den Sohn von Tennislegende Boris Becker - der Satz veröffentlicht worden: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären." Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt.

Laut "Welt" hatte die Staatsanwaltschaft Maier, der dem rechtsnationalen Flügel der AfD um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke angehört, in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. "Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert", sagte Oberstaatsanwalt Lorenz. 

Berlin als "weiße Stadt"

Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt. Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt", er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.