In Frage kommen jüdische und nicht-jüdische Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung oder Zivilgesellschaft. Deutschland habe – mit Blick auf die Geschichte - eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass Antisemitismus nicht weiter wachsen kann, hat Unionsfraktionschef Kauder in seiner Rede deutlich gemacht.
Woher kommt der Hass?
Alexander Dobrindt von der CSU betonte, dass die meisten antisemitischen Straftaten von Rechtsextremen begangen würden – er wies aber darauf hin, dass solche Straftaten auch zunehmend Migranten begingen. Diesen Punkt hob Beatrix von Storch von der AfD besonders hervor – sie warf in ihrer Rede den deutschen Behörden vor, antisemitische Straftaten von Islamisten als rechte Kriminalität einzuordnen – solche Statistiken seien unbrauchbar.
Grüne kontert AfD
Grünen-Fraktions-Chefin Göring-Eckart griff die AfD direkt an: Björn Höcke, der das Holocaust-Denkmal verunglimpft habe, sei immer noch AfD-Mitglied – das sei Antisemitismus in aller Härte.
Der Antrag sieht auch vor, dass Ausländer konsequenter ausgewiesen werden sollen, wenn sie zu antisemitischem Hass aufrufen. Das ist der Punkt, den die Linke falsch findet und sich deshalb enthalten hat.