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Inhaftierter Journalist Yücel kommt frei

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Deniz Yücel ist frei - die Bundesregierung ist erleichtert

Genau ein Jahr und zwei Tage hat der deutsche Journalist Yücel in einem türkischen Gefängnis verbracht, nun ist er wieder auf freiem Fuß. Das sei vor allem ein Erfolg der Diplomatie, betonte Außenminister Gabriel - einen "Deal" habe es nicht gegeben.

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Freude und Erleichterung: Das sind die Gefühle, die nach der Freilassung von Deniz Yücel das politische Berlin dominieren. "Ich freue mich, wie viele, viele andere, dass er heute das Gefängnis verlassen konnte", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außenminister Sigmar Gabriel sprach von einem "guten Tag für uns alle". Er habe in den letzten Wochen und Monaten viele Gespräche mit der türkischen Regierung geführt; um Vertrauensbildung sei es da vor allem gegangen.

"Die türkische Seite hat immer darauf Wert gelegt, dass die türkische Regierung keinen politischen Einfluss nehmen will auf den Ausgang des Verfahrens. Sie haben immer Wert daraus gelegt, dass es eine unabhängige Entscheidung eines Gerichts ist. Aber sie haben uns zugesagt, das Verfahren zu beschleunigen. Diese Zusage hat die türkische Seite eingehalten." Sigmar Gabriel, Bundesaußenminister

Von einer "guten Nachricht" sprach auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er äußerte gleichzeitig die Hoffnung, dass die Freilassung von Deniz Yücel Bedingungen schaffe, "die zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen".

Opposition vermutet "Deal" hinter der Freilassung

In all die Freude mischen sich aber auch kritische Stimmen. Denn immer noch sitzen fünf deutsche Staatsangehörige aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen; daran erinnerte auch die Kanzlerin:

"Wir wissen, dass es noch weitere, vielleicht nicht ganz so prominente Fälle von Menschen gibt, die in türkischen Gefängnissen sind. Und auch für sie erhoffen wir eine schnelle Behandlung der Rechtsverfahren und Rechtsstaatlichkeit. Das hab ich gestern auch dem türkischen Ministerpräsidenten noch einmal gesagt." Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Vertreter von Grünen und Linken bezweifeln, dass die Freilassung von Deniz Yücel ohne Zusagen der Bundesregierung an die Türkei zustande kam.

"Ich glaube nicht, dass er freigelassen wurde ganz ohne Gegenleistung. Welche Gegenleistungen das im Detail sind, werden wir wahrscheinlich erst im Laufe der Zeit erfahren. Aber dass Rheinmetall gerade gute Geschäfte in der Türkei macht, weiß man ja. Und dass in Syrien auch mit deutschen Waffen getötet wird hat sich ja nun auch entsprechend gezeigt an den Bildern." Cem Özdemir, Grünen-Bundestagsabgeordneter

"Deniz Yücel als Geisel gehalten"

Zuletzt gab es Unstimmigkeiten wegen deutscher Waffenlieferungen in die Türkei: Seit die türkische Armee offenbar auch mit deutschen "Leopard 2"-Panzern in der syrischen Region Afrin gegen die Kurdenmiliz YPG vorgeht, stehen die Lieferungen, die schon einige Jahre zurückliegen, in der Kritik. Außenminister Gabriel hatte der Türkei zuvor noch eine Modernisierung der Panzer in Aussicht gestellt; die Entscheidung darüber wurde aber vertagt, bis wieder eine reguläre Regierung im Amt ist.

Ähnlich wie Özdemir äußerte sich die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Sevim Dagdelen. Auch nach der Freilassung Yücels sei die Türkei kein Rechtsstaat, sagte sie.

"Der türkische Präsident hat als Geiselnehmer agiert. Er hat Deniz Yücel als Geisel gehalten und er wollte immer auch eine Gegenleistung. Deshalb ist es fraglich, was die Bundesregierung ihm als Gegenleistung angeboten hat. Wir fordern von der Bundesregierung, von der Bundeskanzlerin, eine Regierungserklärung gegenüber Parlament und Öffentlichkeit, dass es keinen schmutzigen Rüstungsdeal auf dem Rücken von Deniz Yücel gegeben hat." Sevim Dagdelen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken

Dass es den nicht gegeben hat, das hat Außenminister Gabriel deutlich gemacht:

"Ich kann Ihnen versichern: Es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder – wie manche das nennen – Deals in dem Zusammenhang." Sigmar Gabriel

Gabriel betonte ausdrücklich den Wert der Diplomatie.

Ex-Kanzler Schröder hat auch vermittelt

Die Freilassung kam auch unter Vermittlung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröderzustande, sagte Gabriel. Zwei Mal sei Schröder auf seine Bitte hin in die Türkei gereist. Der frühere Bundeskanzler war vergangenes Jahr auch an den Vermittlungen zur Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner beteiligt gewesen.