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Giuseppe Conte

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Giuseppe Conte mit Regierungsbildung beauftragt

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat den politischen Neuling Giuseppe Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Entscheidung wurde nach einem knapp zweistündigen Gespräch der beiden in Rom bekanntgegeben. Von Jan-Christoph Kitzler

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Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella und Giuseppe Conte hatten viel zu besprechen. Eineinhalb Stunden haben die beiden beraten, am Ende gab das Staatsoberhaupt dem Politik-Neuling den Auftrag, die nächste italienische Regierung zu bilden, wenn auch zunächst unter Vorbehalt.

In einer ersten Erklärung sagte Juraprofessor, er wolle Anwalt und Verteidiger des italienischen Volkes sein. Er betonte aber auch, dass er sich bewusst sei, dass Italiens Platz in Europa sei, er wolle mit Europa und der Welt in den Dialog treten.

Giuseppe Conte hat bislang noch kein politisches Amt bekleidet, nun soll er die Regierung zweier sehr ungleicher Koalitionspartner führen. Er hat das Regierungsprogramm nicht entscheidend mitverhandelt und die Minister, die in den kommenden Stunden bekannt gegeben werden, mutmaßlich nicht ausgesucht.

Conte am Ende nur eine Marionette?

Auch deshalb hatte der Staatspräsident wohl Bedenken, im Vorfeld hatte er gesagt, er wünsche sich einen durchsetzungsstarken Regierungschef.

Doch Giuseppe Conte könnte am Ende nur eine Marionette sein, während im Hintergrund Luigi di Maio, der Chef der Fünf Sterne Bewegung und Matteo Salvini von der Lega die Fäden ziehen. Sie hatten sich am Ende der Koalitionsverhandlungen auf Conte geeinigt und kontrollieren die Parlamentsmehrheit.

Der Juraprofessor war im Schattenkabinett der Fünf Sterne eigentlich vorgesehen für das Thema Bürokratieabbau. Nun wird er es mit vielen Themenbereichen zu tun bekommen, in denen er keine nennenswerte Erfahrung hat.