Die Nummer zwei der Bundestagsfraktion sagt: Das mit der Union vereinbarte Sondierungspapier habe eine gute soziale Grundlage. Schneider sprach im Interview der Woche auf B5 aktuell von einem Fortschritt für viele Menschen im Land; sie hätten dadurch mehr Geld in der Tasche und das Leben werde für sie einfacher und angenehmer.
Milliarden-Entlastungen bei Soli und Gesundheit
Der SPD-Politiker rechnete vor: Arbeitnehmer würden um jährlich sechs Milliarden Euro entlastet, weil die Arbeitgeber künftig wieder 50 Prozent der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlen sollen. Weitere zehn Milliarden Euro Entlastung für Steuerzahler sind durch die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgesehen.
Die Gegner einer erneuten Großen Koalition finden: Die SPD müsse sich nach ihrem historisch schlechten Wahlergebnis in der Opposition erneuern; andernfalls werde sie weiter dramatisch an Zuspruch verlieren, ähnlich wie andere Sozialdemokraten in Europa. Außerdem dürfe man der AfD nicht der Rolle der Oppositionsführerin überlassen.
Entscheidung des Parteitags kaum vorhersehbar
Morgen stimmt der SPD-Parteitag darüber ab, ob es Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU gibt. Wie sich der Parteitag entscheidet, gilt als offen. Auch für Carsten Schneider. Auf die Frage im Interview der Woche, warum er denn optimistisch sei, sagte er, das sei er gar nicht. Er kämpfe aber für eine Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen und werde sich überraschen lassen, wie es die Delegierten sehen.