Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, das Parlament nur unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu informieren. Lange Zeit hätten Korvetten nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper verfügt, bemängelt der Rechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Zwei Minensuchbooten fehlte demnach die Besatzung und etliche Panzer taugten nur zur Ausbildung, aber nicht zum Einsatz.
Personal und Material fehlen
Auch kritisieren die Prüfer, dass der jüngste Ministeriumsbericht keinen Zusammenhang zwischen Aspekten der materiellen und der personellen Einsatzbereitschaft herstelle. "Wenn Personal fehlt, kann die Bundeswehr ihre Waffensysteme nicht wie beabsichtigt einsetzen", heißt es darin. Der Rechnungshof fordert das Verteidigungsministerium zudem auf, künftig den Bereich Cyber in seine Berichte aufzunehmen, da die Bundeswehr "nur mit einsatzfähigen Kommunikationssystemen" handlungsfähig sei.
Heftige Kritik an von der Leyen
Der Bericht ging an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Dessen Mitglied Lindner von den Grünen sagte, von der Leyen inszeniere sich gerne als Meisterin von Transparenz. Wer aber Schiffe als einsatzbereit bezeichne, obwohl es an Munition oder Personal fehle, erwecke einen falschen Eindruck.