Bildrechte: picture-alliance/dpa

Bundesamt Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Bamf: "Leitung hat nicht den Mailverkehr erhalten"

Das Bamf hat Medienberichte zurückgewiesen, nach denen es über E-Mails bereits früh von Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle wusste, diese aber nur schleppend aufklären wollte. In den Mails war von "geräuschloser" Aufklärung die Rede.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Die Leitung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe "nicht den Mailverkehr erhalten, in dem steht, es solle nicht alles 'bis ins Detail geprüft werden' oder das Wort 'geräuschlos' auftaucht", teilte ein Sprecher am Abend in Nürnberg mit. Die Leitung habe nur eine "Ursprungsmail" an einen zuständigen Gruppenleiter erhalten, in der es darum gehe, "dass Verfahren auf Widerruf geprüft werden sollen". Die Äußerung des Gruppenleiters, "geräuschlos" vorzugehen, habe das Ziel gehabt, die Verfahren zunächst intern zu sichten, erklärte der Sprecher. "Die Prüfung der Hinweise ist nach der ersten Durchsicht unverzüglich eingeleitet worden, und soweit erforderlich, sind die Bescheide aufgehoben worden." Über den Vorgang sei die zuständige Personalabteilung "unverzüglich" informiert worden.

Interne Mails aufgetaucht

Zuvor hatte der "Spiegel" über E-Mails berichtet, die nahelegten, dass Bamf-Chefin Jutta Cordt bereits im Februar 2017 aus ihrem Haus Hinweise über "massive Unregelmäßigkeiten" in Bremen erhalten habe. NDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten heute ebenfalls über interne E-Mails. Sie zeigten, dass die Zentrale des Bundesamts "früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte". Angeschrieben wegen "möglicher Unregelmäßigkeiten" in den Bremer Asylverfahren habe der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts im Februar 2017 zwar eine Prüfung angeordnet, diese habe aber "geräuschlos" geschehen sollen. Er wolle nicht, "dass alles bis ins Detail geprüft wird".

Prüfung von Asylentscheidungen

Nach den Vorwürfen gegen die Bremer Außenstelle will das Bamf rund 18.000 Asylentscheidungen erneut prüfen. Es würden die positiven Bescheide seit 2000 von rund 70 Mitarbeitern in planmäßig drei Monaten kontrolliert, hatte Cordt am Freitag gesagt. Bislang seien außer in Bremen keine "bewussten Manipulationen" ersichtlich.Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere und seit 2017 suspendierte Leiterin der Bamf-Außenstelle in Bremen. Ihr wird vorgeworfen, zwischen 2013 und 2016 Menschen Asyl gewährt zu haben, obwohl die Voraussetzungen nicht gegeben gewesen seien. Das Bamf überprüft laut einem Sprecher rund 8.500 Fälle stichprobenartig in zehn Außenstellen.