Die stellvertretende NATO-Generalsekretärin Gottemoeller hat angeboten, dass die Bundestagsabgeordneten die Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt im türkischen Konya unter Federführung der NATO besuchen; der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hellmich, hat das bestätigt.
Siebenköpfige Delegation bleibt unverändert
Die Reise soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios in einem Monat, am 8. September, stattfinden, und zwar nicht, wie ursprünglich vorgesehen, unter der Federführung des Bundestags, sondern der Parlamentarischen Versammlung der NATO; Gottemoeller werde die Delegation begleiten, heißt es. An der Zusammensetzung der siebenköpfigen Abgeordnetengruppe werde sich nichts ändern; die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss seien auch Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO.
"Besuchsrecht der Abgeordneten ist unabdingbar!“
"Das ist in unserem Interesse", sagte Hellmich der Nachrichtenagentur AFP wörtlich; es sei ein wichtiger Schritt, um deutlich zu machen, dass das Besuchsrecht unabdingbar sei.
Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Mitte Juli hatte die türkische Regierung einen Abgeordnetenbesuch bei Bundeswehrsoldaten dort abgelehnt. Wegen verweigerter Abgeordnetenbesuche auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik verlegt die Bundesregierung das Bundeswehr-Kontingent von dort nach Jordanien.