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Demos für Dreamer-Schutz (Archiv)

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US-Senat gegen Dreamer-Kompromissvorschlag

Ein Kompromissvorschlag zur Zukunft der sogenannten Dreamer in den USA ist vom Senat zurückgewiesen worden. Die von moderaten Republikanern und Demokraten vorgebrachte Vorlage erhielt 54 Dafür-Stimmen und damit sechs zu wenig.

Zuvor hatten sich das Weiße Haus und das Heimatschutzministerium kritisch über den Vorstoß geäußert.

Der Plan von 16 Senatoren wollte 1,8 Millionen jungen Migranten, die als Kinder in die USA kamen, einen Weg zur Staatsbürgerschaft ermöglichen. Zugleich ging er auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump ein, 25 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zu genehmigen. Die Summe sollte allerdings auf zehn Jahre gestreckt werden.

Trump drohte mit Veto

Trump hatte in der Debatte um die Dreamer zuvor mit seinem Veto gegen den Vorschlag von Senatoren beider Parteien gedroht. Deren Vorstoß werde zu einer Flut neuer, illegaler Zuwanderung in den kommenden Monaten führen, kritisierte das Weiße Haus heute. Außerdem untergrabe er die Sicherheit amerikanischer Familien und behindere das Wirtschaftswachstum.

Trumps eigener Vorschlag auch abgewiesen

Kurz darauf wurde eine Vorlage von US-Präsident Donald Trump mit 39 zu 60 Stimmen ebenfalls abgewiesen: Trumps eigener Vorschlag stellte den jungen Zuwanderern eine US-Staatsbürgerschaft in zehn bis zwölf Jahren in Aussicht und setzte strenge Grenzen bei legaler Einwanderung.

Im Gegensatz zu Trump wollten die moderaten Senatoren eine Visa-Lotterie behalten, die jährlich rund 55.000 Visa per Los an Menschen aus unterschiedlichen Ländern vergibt. Der Präsident möchte diese Visa dagegen künftig anderweitig vergeben - etwa auf Grundlage beruflicher Qualifikationen.