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UN-Vollversammlung zur Anti-Jerusalem Resolution

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UN-Vollversammlung stellt sich gegen Jerusalem-Entscheidung

UN-Vollversammlung stellt sich gegen Jerusalem-Entscheidung

Trotz scharfer Kritik aus den USA und aus Israel hat die UN-Vollversammlung am Donnerstag eine Resolution über den Status von Jerusalem verabschiedet. Darin werden die USA aufgefordert, ihre Jerusalem-Entscheidung zurückzunehmen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

128 Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, stimmten in einer von Jemen und der Türkei beantragten Krisensitzung für die Resolution, neun Mitglieder stimmten dagegen, 35 Staaten enthielten sich.

Die Resolution verurteilt die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump und erklärt Entscheidungen über den Status der Stadt für rechtlich unwirksam. Für den Erhalt des Status Quo hatte sich auch der ständige Beobachter des Vatikan bei der UN ausgesprochen.

Trump und Netanjahu attackieren UN-Vollversammlung

Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley bekräftigte die Pläne zur Verlegung der Botschaft nach Jerusalem. Keine UN-Abstimmung werde daran etwas ändern. US-Präsident Trump hatte im Vorfeld gedroht, jenen Ländern, die die Resolution unterstützen, Hilfszahlungen zu streichen: "Sollen sie gegen uns stimmen, dann sparen wir eine Menge," sagte Trump. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die UN als "Haus der Lügen".

Resolution nicht bindend

Resolutionen der Generalversammlung haben anders als Beschlüsse des Sicherheitsrates nur empfehlenden Charakter. Die Resolution ist damit völkerrechtlich nicht bindend.

Religionsübergreifender Protest

Der ständige Beobachter des Vatikans forderte, den historischen Status Quo zu respektieren. Die Einzigartigkeit der Stadt liege in ihrer Heiligkeit für die drei abrahamitischen Religionen, und ihre Bedeutung gehe über die Frage von Grenzen hinaus. Auch der ständige Beobachter Palästinas, Riyad Mansour, erklärte, man werde keine religiösen Entschuldigungen als Rechtfertigung für die Annektierung hinnehmen.