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SPD will mit Union über Regierungsbildung sondieren

Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss der Parteivorstand in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl. 

Über dieses Thema berichtet: BAYERN 3 - Ab in den Feierabend am .

Der SPD-Chef Martin Schulz hatte den Angaben zufolge in der Sitzung eine zwölf Mitglieder umfassende Sondierungskommission vorgeschlagen. Neben Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles sollen ihr die sechs Parteivize, Generalsekretär Lars Klingbeil, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek und die saarländische Vize-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger angehören. Als Termin für einen Sonderparteitag zur Entscheidung über die Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Union wurde provisorisch der 14. Januar 2018 in Aussicht genommen.

Mehrere Überlegungen einer Zusammenarbeit

Die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will über eine "stabile Regierung" verhandeln - und damit de facto alleine über eine große Koalition. SPD-Chef Martin Schulz hatte den SPD-Mitgliedern aber beim jüngsten Bundesparteitag zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels zu verhandeln. Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen. Eine weitere Idee ist eine Art "Koalition light", mit SPD-Ministern in der Regierung. Bei der sogenannten "Kooperations-Koalition" ("Koko") würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über solche die Modelle zu verhandeln.