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Donnerstag, 17. Mai: Das bringt der Tag

Haushaltsdebatte zum Etat des Innenministeriums +++ EuGH zu Einschränkungen von Pestiziden +++ CSU mit Anträgen gegen Flächenverbrauch +++ Erlanger Bergkirchweih beginnt +++ Fußwallfahrt von Regensburg nach Altötting

Mit der Beratung über den Etat des Bundesinnenministeriums von Horst Seehofer (CSU) setzt der Bundestag heute seine Haushaltsdebatte fort. Seehofers Ressort war im Zuge der Koalitionsverhandlungen um die Bereiche Heimat und Bau erweitert worden. In der Haushaltsdebatte geht es zudem um die Etats für die Ressorts Justiz, Wirtschaft, Familie und Bildung.

Der Europäische Gerichtshof verkündet seine Entscheidung zu der Frage, ob die EU den Einsatz von Pestiziden, deren Anwendung sie zuvor erlaubt hatte, weitreichend einschränken darf. Die deutschen Chemiekonzerne Bayer und BASF sowie der Schweizer Hersteller Syngenta hatten gegen mehrere Verordnungen der EU-Kommission geklagt, die 2013 den Einsatz der als bienenschädlich geltenden Neonikotinoide teilweise verboten hatten. Erst Ende April erließ die EU eine weitere Verordnung, die den Freilandeinsatz von drei Pflanzenschutzmittelwirkstoffen aus der Gruppe der Neonikotinoide gänzlich verbietet.

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages werden heute die Vorschläge der CSU zur Eindämmung des Flächenfraßes behandelt. Diese sehen unter anderem die Einführung eines Gütesiegels "flächenbewusste Kommune" vor. Außerdem sollen Mittel zur Entsiegelung von Flächen zur Verfügung gestellt werden, damit diese wieder natürlich genutzt werden können. Mit einem dritten Antrag will die CSU prüfen lassen, inwieweit der Aspekt des Flächensparens in bestehende Förderprogramme integriert werden kann.

Wie immer beginnt am Donnerstag vor Pfingsten in Erlangen die Bergkirchweih. Das erste Fass sticht Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik pünktlich um 17.00 Uhr am Henninger Keller auf dem "Berch" an. Der Preis für die Maß Bier hat sich in diesem Jahr erstmals auf 9,50 Euro erhöht. Rund 80 Schausteller sind mit Fahrgeschäften und Buden vertreten. Am Sicherheitskonzept der Bergkirchweih wird sich in diesem Jahr wenig ändern. Die Taschenkontrollen, die im vergangenen Jahr eingeführt wurden, bleiben bestehen.

Heute brechen wieder Tausende Pilger zur Wallfahrt von Regensburg nach Altötting auf. Es handelt sich um die größte Fußwallfahrt Deutschlands. Ziel ist nach drei Tagen die Schwarze Madonna in Altötting. Zum Start in Regensburg werden mehr als 3.000 Gläubige erwartet, die zum Teil schon seit vielen Jahren teilnehmen. Unterwegs stoßen dann immer mehr Wallfahrer zu der Prozession hinzu, so dass nach drei Tagen und 111 Kilometern Wegstrecke am Samstag mehr als 8.000 Wallfahrer in Altötting ankommen.