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Das bringt der Tag

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Dienstag, 24. Juli: Das bringt der Tag

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Fixierung in der Psychiatrie +++ Seehofer stellt Verfassungsschutzbericht vor +++ Bayerisches Kabinett befasst sich mit Pflege +++ ADAC stellt Stauprognose vor +++ Tour de France startet in die Pyrenäen

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über Fixierungen in der Psychiatrie. Es geht darum, ob etwa ein Arzt oder ein Richter eine Fixierung anordnen muss.  Geklagt hatten zwei Patienten, einer davon aus Bayern. Er war insgesamt acht Stunden lang gefesselt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer stellt den Verfassungsschutzbericht 2017 vor. Der Rückblick des Inlandsgeheimdienstes gibt Auskunft über Gewalttaten und den Umfang von rechtsextremer, linksextremer und islamistischer Szene in Deutschland. In den vergangenen Berichten stellte der Verfassungsschutz vor allem eine steigende Zahl von Anhängern der rechtsextremistischen Szene fest.

Zur Beratung der Themen Pflege und Gesundheit trifft sich das bayerische Kabinett am Vormittag im Münchner Klinikum Großhadern. Auf der Agenda stehen neben einer Offensive für die Spitzenmedizin auch der Stand beim Landespflegegeld und bei dem jährlichen Hebammenbonus von 1000 Euro für frei berufliche Geburtshelferinnen.

Der ADAC veröffentlicht seine Stauprognose für das kommende Wochenende. Dann beginnen auch in Bayern und in Baden-Württemberg die Sommerferien. Auf dem Heimweg sind inzwischen viele Urlauber aus Bremen, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland sowie aus Teilen Skandinaviens, wo bald wieder die Schule beginnt.

Bei der Tour de France steht die erste Pyrenäen-Etappe an. Insgesamt fünf Anstiege zwischen 1. und 4. Kategorie werden überfahren, zwischendurch stehen zwei Sprintwertungen an. Spitzenreiter ist Geraint Thomas, der im Gelben Trikot mit 1:39 Minuten vor seinem Kapitän Chris Froome und dem Niederländer Tom Dumoulin liegt.