Nizza ist eine der ältesten Partnerstädte Nürnbergs. Seit 1954 sind die beiden Metropolen freundschaftlich verbunden mit einem lebendigen Austausch der Kulturen und Begegnungen von Menschen. Doch mit der Stadt an der Côte d‘Azur verbindet Nürnberg nun auch eine Deklaration für mehr Sicherheit und gegen Terrorismus.
Oberbürgermeister aus 18 europäischen Staaten haben bereits die "Declaration de Nice" unterzeichnet. Vor allem geht es bei dem Abkommen um gemeinsame Überlegungen, wie Städte auf den zunehmenden Terrorismus reagieren können. Die "Erklärung von Nizza" soll dafür sorgen, dass die Sicherheit in europäischen Städten zunimmt. Alle Oberbürgermeister verpflichten sich mit der Vereinbarung zur Zusammenarbeit, dem gegenseitigen Einsatz zum Beispiel von technischen und technologischen Ressourcen. Regelmäßig wollen die Städte auch über eigene Erfahrungen und Weiterentwicklungen beraten. Gerade die Metropolen sind von der Zunahme der Terroranschläge betroffen.
Städte wollen mit am Tisch sitzen
So soll beispielsweise Vertreter gewählt werden, die eng mit internationale Behörden zusammenarbeiten, vor allem wenn es um Fragen der Radikalisierung, Netzwerkbildung, der Sicherung von öffentlichen Räumen und der Weiterentwicklung entsprechender Technologien für die Bekämpfung des Terrorismus geht. Dazu will die Gemeinschaft einen eigenen Fonds aufbauen. Zugleich werden aber auch Mittel aus dem Topf der Europäischen Union eingefordert. Ziel ist, insgesamt mehr finanzielle Mittel für den Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung zu haben, um neue Technologien und um die Entwicklung eines gemeinsamen Aktionsplans bei Anschlägen entwickeln zu können. Auch wollen die Städte gemeinsam Präventionsmaßnahmen erarbeiten, um eine Radikalisierung von jungen Menschen zu verhindern. Auch die verstärkte Opferhilfe wird in der Deklaration als ein wichtiger Punkt aufgeführt.
Mehr Befugnis für die Polizei
Angesichts der veränderten Lage ist auch eine eventuell erweiterte Einsatzbefugnis der Polizei in der Diskussion. Auch die Frage wie die Behörden im Anschlagsfall besser handeln könnten und ob weitere Befugnisse nötig sind, steht auf der Agenda der Deklaration von Nizza. Dieser Punkt müsse getrennt betrachtet werden, so eine Sprecherin des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg. In Deutschland ist die Polizei Sache der Bundesländer, in Frankreich eine kommunale Aufgabe. Auch, wie Sicherheitskräfte länderübergreifend besser zusammenarbeiten können, sei ein wichtiger Punkt, den die Oberbürgermeister ansprechen wollen.
60 Städte sind dabei
Neben Nürnberg und Nizza haben gestern auch Berlin, Kopenhagen, Barcelona, Madrid, Alexandria, Algier, Lyon, Marseille, Turin, Florenz oder beispielsweise Riga die Deklaration unterzeichnet. Sie alle sind Touristenmetropolen und wollen ihre Besucher und die Bevölkerung besser schützen.
Nizza und Nürnberg gemeinsam für mehr Klimaschutz
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und sein Amtskollege aus Nizza unterzeichneten außerdem ein Klimaschutzabkommen. Darin verpflichten sich die Partner zur Einhaltung der klimapolitischen Ziele des "New Integrated Covenant of Mayors for climate & energy“. So sollen Klimaschutzziele erreicht, die Energieeffizienz gesteigert und von fossiler auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Als erstes Projekt werden auf der Don Bosco Schule in Nizza und auf der Veit-Stoß-Realschule in Nürnberg Photovoltaikanlagen gebaut. Über eine Internetplattform sollen die Schülerinnen und Schüler die Energieerträge sammeln, vergleichen und mit ihren Partnern diskutieren.