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Münchens OB weist Minister-Kritik zur Luftreinhaltung zurück

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) weist in einem offenen Brief an die Landesminister Markus Söder (CSU) und Marcel Huber (CSU) Äußerungen zurück, wonach die Stadt selbst nennenswert zur Stickoxid-Belastung beitrage. Von Birgit Grundner

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus Oberbayern am .

In München würden angeblich "mindestens 500 schmutzige Diesel-Omnibusse der Münchner Verkehrsgesellschaft herumfahren", und die Stadt müsse erst einmal ihre "Hausaufgaben machen". Tatsächlich seien 200 der 580 Diesel-Busse bereits Euro 6-Fahrzeuge, betont Reiter, und der Anteil der städtischen Busflotte am Dieselverkehr betrage nur ein Prozent:

"Könnten wir bereits morgen alle Busse elektrisch betreiben, dann würden sich die Stickoxid-Emissionen in München leider nur um zirka ein Prozent verringern". OB Dieter Reiter

Dennoch bemühe man sich darum, den Fuhrpark "so zügig wie möglich vollständig umzustellen". Mehr als zwei Drittel der Emissionen würden aber von privatem Diesel-Pkw-Verkehr verursacht, so Reiter weiter, und hier stünden die Bundes- und Landesregierung in der Verantwortung.

Reiter will die Blaue Plakette

Für eine "vernünftige Steuerung der Zufahrten von älteren Dieselfahrzeugen" etwa bräuchte es etwa eine Blaue Plakette, doch da seien "während der Amtszeit von Verkehrsminister Dobrindt leider wertvolle Jahre verloren gegangen". Der Münchner OB weist auch Äußerungen zurück, wonach die Stadt bei den Taxi-Flotten regulierend eingreifen könnte:

"Die Landeshauptstad München kann den Taxiunternehmen nicht die Antriebsart ihrer Fahrzeuge vorschreiben." OB Dieter Reiter

Trotzdem leiste München mit der neuen E-Taxi-Förderung schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung. Reiter äußert auch die Hoffnung, dass Äußerungen der Minister Söder und Huber "bei dieser sensiblen Materie" künftig "die notwendige Differenziertheit haben werden".