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Archiv: Der Generalsekretär der Bayern-SPD, Uli Grötsch

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Grötsch entschieden gegen GroKo-Wiederauflage

Grötsch entschieden gegen GroKo-Wiederauflage

Der Generalsekretär der Bayern-SPD, Grötsch, hat einer Neuauflage der Großen Koalition in Berlin eine Absage erteilt. Grötsch sieht keine gemeinsamen Positionen mehr, die aber Basis jedes Bündnisses seien. Auch SPD-Landes-Chefin Kohnen nahm Stellung.

Von
Thomas Frank

Man habe in den letzten zwei Jahren der Großen Koalition bemerkt, dass es diese Gemeinsamkeiten nicht mehr gebe, sagte Grötsch im BR-Radio. In den Bereichen Arbeit und Soziales, Befristung von Arbeitsverhältnissen, Niedriglohnsektor, Wohnen – überall da sei man völlig anderer Meinung. Das werde man auch in den morgigen Gesprächen mit Bundespräsident Steinmeier deutlich machen. 

Bayern-SPD gegen Seeheimer Kreis

Grötsch sprach sich stattdessen für eine Minderheitsregierung aus. Für jede Position neu Mehrheiten zu organisieren, ohne sich auf einen Koalitionsvertrag berufen zu können, das mache Demokratie lebendig und Politik interessant für die Menschen. Der Generalsekretär der Bayern-SPD wandte sich damit gegen die Forderung seines Parteigenossen Kahrs vom konservativen Seeheimer Kreis der SPD, der Parteichef Schulz aufgefordert hatte, offen in das Gespräch mit Steinmeier zu gehen und das kategorische Nein zu einer neuen Großen Koalition aufzugeben.

Kohnen für Regierungsgespräche

Bayerns SPD-Landeschefin Kohnen erklärte, ihre Partei dürfe sich den geforderten Gesprächen Steinmeiers zur Regierungsbildung in Deutschland nicht verschließen. Trotz der gescheiterten Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen sei aber auch diese Variante nicht vom Tisch. Lindner und seine FDP müssten auch noch einmal in sich gehen. Zugleich verteidigte Kohnen aber die Absage der SPD an eine erneute Große Koalition nach der Bundestagswahl.

"Noch nie wurde eine Regierung in Deutschland so eindeutig abgewählt." SPD-Landeschefin Natascha Kohnen