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Flüchtlingsrat: Bamberg zahlt Sozialleistungen an Flüchtlinge | BR24

© picture-alliance/dpa

Flüchtlinge in Bamberg

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    Flüchtlingsrat: Bamberg zahlt Sozialleistungen an Flüchtlinge

    Vielen Flüchtlingen in der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg sind jahrelang Sozialleistungen vorenthalten worden. Das Sozialamt Bamberg hat nun damit angefangen, die Leistungen rückwirkend auszuzahlen.

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    In der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg sind Flüchtlingen wohl jahrelang rechtswidrig Sozialleistungen vorenthalten worden. Der Bayerische Flüchtlingsrat habe 30 Fälle von Anwälten prüfen lassen, heißt es in einer Presseerklärung.

    Rückwirkende Zahlungen

    Das Sozialamt der Stadt Bamberg hat nun damit begonnen, die Kürzungen aufzuheben. Die einbehaltenen Leistungen sollen nun rückwirkend ausgezahlt werden. Das Sozialamt erklärte auf Anfrage, es sei ein Verfahrensfehler unterlaufen.

    Rechtswidrige Kürzungen

    Das Landessozialgericht hatte in einem Eilverfahren Ende März die Kürzungspraxis der Behörde als "mit hoher Wahrscheinlichkeit" rechtswidrig eingestuft. Laut Sozialamt geht es um 80 Personen.

    Sozialamt: Abgeschobene "auf dem Gewissen"

    Der bayerische Flüchtlingsrat kritisiert, dass das Bamberger Sozialamt bereits einige Abgeschobene "auf dem Gewissen" habe. "Wenn Flüchtlinge keinen Anwalt bezahlen können, ist ihnen faktisch der Rechtsweg verschlossen", so Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats.

    Sendung

    BAYERN 1 am Vormittag

    Von
    • Heiner Gremer
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