Augsburgs Ordungsreferent Frank Pintsch zeigte sich nach den Corona-Versammlungen am Sonntag zufrieden mit dem Sicherheitskonzept der Stadt Augsburg. Die entsprechende Allgemeinverfügung bezog sich auf den Zeitraum vom 1. bis zum 3. Januar, sie schrieb den Teilnehmern vor, Masken zu tragen und einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Teilnehmer haben Abstände laut Polizei eingehalten
Nach Auskunft der Polizei haben die Teilnehmer der Protestzüge genau wie die Gegendemonstranten die Abstände nahezu durchgehend gewahrt und, wo notwendig, Masken getragen. Pintsch sagte deshalb: "Rückblickend zeigt sich, dass die Vorkehrungen von Stadt und Polizei für die Situation in Augsburg richtig und zielführend waren. Sowohl der prioritäre Gesundheitsschutz als auch die Versammlungsfreiheit konnten als Grundrechte gewahrt werden."
SPD und LINKE kritisieren Augsburgs Ordnungsreferenten
Die gemeinsame Fraktion von SPD/DIE LINKE im Augsburger Stadtrat sieht dagegen Aufklärungsbedarf. Frederik Hintermayr, der ordnungspolitische Sprecher der Fraktion aus SPD und LINKE, kritisiert, die Darstellung des Ordnungsreferenten decke sich schlicht und ergreifend nicht mit Berichten und Bildern der unangemeldeten Demonstration: "Während die Veranstalter der Demo sich im Netz dafür feiern, dass keine Abstände eingehalten wurden und selbst das entsprechende Bildmaterial dazu liefern, wird uns seitens Stadt und Polizei erklärt, die Abstände seien eingehalten worden", so Hintermayr.
Stadt lässt Gegner der Corona-Politik "einfach gewähren"
Seine Fraktion erwarte hier eine unmissverständliche Klarstellung des Ordnungsreferenten und von der Stadtspitze eine Strategie für künftige Veranstaltungen dieser Art. Der Fraktionsvorsitzende Florian Freund erklärte dazu, es sei all jenen, die sich an die aktuellen Auflagen und Beschränkungen halten, nicht zu vermitteln, wenn die Stadt die Protestzüge durch Augsburg einfach gewähren lasse und eine erlassene Allgemeinverfügung seitens der Protestierenden ignoriert werden könne. Gleichzeitig sei an anderer Stelle strikt auf die Einhaltung der Corona-Regelungen geachtet worden.
Befürworter und Gegner von Corona-Maßnahmen protestieren
Am 2. Januar haben sich in Augsburg laut Polizei ca. 1.000 Gegner von Corona-Maßnahmen zu einer unangemeldeten Spontandemonstration getroffen, solche Demonstrationen werden von Teilnehmern als "Spaziergänge" bezeichnet. Zeitgleich fand eine angemeldete Gegendemonstration von ca. 150 Befürwortern von Corona-Maßnahmen statt.
- "Spaziergänge": Ein falsches Narrativ in Corona-Zeiten
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