Mit dem neuen Projekt will der Bund Naturschutz (BN) den Gemeinden auf den Zahn fühlen und klären, ob diese ihrer Verpflichtung nachkommen, Ausgleichsflächen zu schaffen. Die Kommunen will der BN mithilfe seiner Basisgruppen überprüfen.
Erste BN-Modellprojekte hätten ergeben, dass im Raum Regensburg 30 Prozent der Ausgleichsflächen nicht ausgewiesen wurden, in einer Gemeinde bei München waren es sogar zehn von zwölf Flächen, so Tom Konopka, Regionalreferent beim BN.
BN vermutet Vorsatz
Wie der Landesbeauftragte des BN, Richard Mergner, erklärte, habe eine Landtagsanfrage von Bündnis 90/Die Grünen gezeigt, "dass bis zu 50 Prozent der Ausgleichsmaßnahmen von Gemeinden nicht umgesetzt oder nicht wirksam waren. Man kann davon ausgehen, dass so manche Gemeinde das vorsätzlich getan hat", so Mergner weiter, schließlich koste das ja auch Geld. Laut Berechnungen des BN summierten sich die fehlenden Naturflächen auf mindestens 6.500 Hektar in Bayern.
Ausgleichsfestsetzungen sollen gemeldet werden
Grundsätzlich fordert der BN insgesamt weniger neue Gewerbegebiete, Neubausiedlungen und neue Straßen. Man habe festgestellt, dass die Ausweisung immer neuer Wohn- und Gewerbegebiete auch mit dem fehlenden Ausgleich zusammenhänge.
"Wo der Ausgleich 'eingespart' wird, wird auch mehr ausgewiesen, wo ausgeglichen wird, werden Flächen für Neubaugebiete knapp und die Bauern fangen an, mit uns gemeinsam gegen Eingriffe zu kämpfen, wie zum Beispiel in Coburg." Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN
Der BN fordert verpflichtend für Gemeinden, die Ausgleichsfestsetzungen an das Landesamt für Umwelt zu melden. Zudem sollen sie regelmäßig darüber berichten. Dazu müssten die Behörden entsprechend personell verstärkt werden.