Reden ja – aber erst, wenn Siemens die verkündeten Pläne zum Personalabbau samt Aus für zwei Standorte zurückgenommen hat. Sowohl der Gesamtbetriebsrat, als auch die IG Metall halten an dieser Bedingung fest. Gewerkschaftschef Jörg Hofmann beruft sich da auf eine Vereinbarung mit Siemens.
"Kein Standort darf geschlossen werden und kein Beschäftigter gekündigt werden. Das ist die Verantwortung, die Siemens eingegangen ist und an diese Verantwortung werden wir sie jetzt kräftig erinnern." IG Metall-Chef Jörg Hofmann
Könnte es zum Streik bei Siemens kommen?
Der ein oder andere nimmt sogar das Wort Streik schon in den Mund. Doch so schnell kann die IG Metall rein rechtlich dazu nicht aufrufen. Denn gestreikt werden darf nur für Ziele, die tariflich durchsetzbar sind. Das Abkommen, auf das die Arbeitnehmer sich berufen, ist aber kein Tarifvertrag.
Siemens will dagegen über einen Interessenausgleich sprechen. Der könnte dann in einen Sozialplan münden - eine Möglichkeit für die Gewerkschaft: Sie könnte den Konzern auffordern, mit ihr einen Sozialtarifvertrag abzuschließen. Inhalt: Konditionen für den Umbau.
Scheitern die Verhandlungen, könnte zu Streiks aufgerufen werden. Das Bundesarbeitsgericht hat das in einem anderen Fall schon für rechtens gehalten. Doch dafür müsste erst einmal die Funkstille zwischen Konzernleitung und Arbeitnehmern beendet werden.