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Über vierzig Anzeigen wegen Wahl-Schnappschüssen | BR24

© picture-alliance/dpa

Selfie bei Wahl

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    Über vierzig Anzeigen wegen Wahl-Schnappschüssen

    Eine Bundestagswahl muss geheim stattfinden, sagt das Gesetz. Trotzdem kursierten bald darauf Fotos von Wahlzetteln durch das Netz. Das hat jetzt ein Nachspiel. Von Christian Schiffer

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    "Ballot Selfies" so nennt man in den USA Selfies, die in der Wahlkabine aufgenommen werden. Justin Timberlake hat so ein "Ballot Selfie" gemacht und auch Eric Trump, der Sohn von Donald Trump. Das allerdings ist in einigen US-amerikanischen Bundestaaten illegal und dafür gibt es gute Gründe, denn Wahlkabinen-Selfies untergraben das Wahlgeheimnis. Auch hierzulande wurde erst im April die Bundeswahlordnung entsprechend angepasst, um die geheime Wahl zu schützen. Seitdem sind Fotos oder Videos aus der Wahlkabine streng untersagt, wer dagegen verstößt, kann vom Wahlvorstand von der Stimmabgabe ausgeschlossen werden.

    Empfindliche Strafen

    Dennoch kursierten nach der Bundestagswahl einige Fotos von der Stimmabgabe durch das Internet. Das Erotiksternchen Micaela Schäfer lies sich, bekleidet nur mit einem String-Tanga, beim lasziven Ausfüllen des Stimmzettels knipsen und veröffentlichte das Ganze unter den Hastags #cdu #angelamerkel auf Instagram. Offenbar nicht der einzige Verstoß: Bei der Staatsanwaltschaft in Wiesbaden hat der Bundeswahlleiter insgesamt 42 Anzeigen eingereicht. Der Grund: abfotografierten Stimmzettel, die dann in sozialen Medien verbreitet wurden. Auf den Bruch des Wahlgeheimnisses stehen empfindliche Strafen, die sogar bis zu einer Gefängnisstrafe reichen können.

    Wählen, nicht knipsen!

    Laut Gesetz darf übrigens jeder jedem sagen, wen oder was man gewählt hat, man darf seine Wahlentscheidung auch einem großen Publikum mit Hilfe sozialer Netzwerken mitteilen. Nur beim Wahlvorgang selbst darf es keine Zeugen geben, weshalb Selfies beim Kreuzchenmachen ein Nachspiel haben können.