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Apple und Samsung beenden Patentstreit

Apple und Samsung haben nach Jahren einen Schlussstrich unter ihren juristischen Streit gezogen. Die Details der Einigung über die Verwendung von Patent-Rechten sind allerdings nicht bekannt.

Der Patentstreit reicht weit zurück und beschäftigte viele Gerichte. Apple hatte im Jahr 2007 das erste iPhone auf den Markt gebracht und damit den Smartphones erst richtig zum Durchbruch verholfen. Das Revolutionäre: die Apple-Handys hatten fast keine Tasten mehr, sondern einen großen Touchscreen zur Bedienung des Geräts. Das Prinzip griff Samsung als einer der ersten Nachahmer auf. Apple versuchte sich den südkoreanischen Konkurrenten vom Leib zu halten, indem es ihn mit Klagen überzog. Mal ging es um Designrechte, mal um andere Patente. Zwischenzeitlich forderte man sogar ein Verkaufsverbot für Samsung, das dann mit Gegenklagen reagierte und von Apple ebenfalls Geld forderte.

Apple wollte eine Milliarde Dollar

Auch der jetzt beigelegte Streit läuft schon seit vielen Jahren. Apple hatte Samsung vorgeworfen, Design und Technik bei iPhone und iPad kopiert zu haben. Dabei hatte Apple von einem kalifornischen Gericht 2012 gut eine Milliarde US-Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein und kämpfte sich bis zum Obersten Gericht der Vereinigten Staaten durch. Apple entschied aber auch diese Runde für sich – die Geschworenen sprachen dem Konzern aus Cupertino im Mai über 500 Millionen Dollar zu.

Details der Einigung unklar

Was genau beim aktuellen Vergleich herausgekommen ist und auf welche Zahlungen man sich geeinigt hat, weiß momentan niemand. Die Details sind nicht veröffentlicht worden, beide Konzerne schweigen. Klar ist nur: die zuständige Richterin ordnete die Einstellung des Verfahrens an und damit so scheint es, ist eines der zähesten juristischen Tauziehen zwischen zwei Unternehmen endgültig zu Ende.