UN-Vollversammlung fordert Rückzug Russlands aus der Ukraine

New York: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Russland erneut eindringlich zum Abzug seiner Truppen aus der Ukraine aufgefordert. Die Abstimmung wenige Stunden vor dem Jahrestag des russischen Einmarsches fiel mit 141 Ja-Stimmen recht deutlich aus. Neben Moskau votierten Belarus, Nordkorea, Eritrea, Mali, Nicaragua und Syrien dagegen. Es gab 32 Enthaltungen - unter ihnen China und Indien. Im Umgang mit dem Ukraine-Krieg ist die Vollversammlung zum wichtigsten Gremium geworden. Denn Russland kann hier - anders als im Sicherheitsrat - keinen Beschluss per Veto verhindern. Allerdings sind die Beschlüsse des UN-Plenums rechtlich auch nicht bindend. Die deutsche Außenministerin Baerbock sprach nach der Abstimmung dennoch von einem wichtigen Signal. Russland sei mit seinem Kriegskurs genauso isoliert wie vor einem Jahr, so Baerbock in New York.

Sendung: BR24 Nachrichten, 23.02.2023 22:45 Uhr