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US-Senat

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US-Senat bewilligt deutlich höheren Verteidigungsetat

Der Verteidigungshaushalt der USA könnte demnächst beträchtlich steigen - auf fast 700 Milliarden Dollar. Der Senat hat mit großer Mehrheit eine Anhebung um mehr als sechs Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr bewilligt.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Mit 89 Ja-Stimmen bei nur acht Nein-Stimmen gewährte die Kongresskammer am Montag (Ortszeit) sogar fünf Prozent mehr Geld für den Verteidigungsetat als die von Präsident Donald Trump geforderten 668 Milliarden Dollar.

Neue Kampfjets, Schiffe und Panzer

Mit dem neuen Etat soll im neuen Haushaltsjahr, das am 1. Oktober beginnt, unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. In die Raketenabwehr der USA sollen nach dem Willen des Senats 8,5 Milliarden Dollar fließen - und damit 630 Millionen Dollar mehr als von Trump gefordert. Die Entscheidung fiel unter dem Eindruck von Nordkoreas Fortschritten bei seinem Atom- und Raketenprogramm.

60 Milliarden Dollar für Auslandseinsätze

Außerdem sollen fast fünf Milliarden Dollar für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt werden. Insgesamt sollen 60 Milliarden Dollar für Auslandseinsätze bereitstehen. Die Gehälter in der Armee sollen um 2,1 Prozent angehoben und 7.000 zusätzliche Soldaten rekrutiert werden. Auch für ein Programm zur besseren Integration von Frauen in die Armee wurde Geld eingeplant.

Das US-Repräsentantenhaus hatte seinen Entwurf für den Verteidigungsetat 2018 mit einem Umfang von 696 Milliarden Dollar bereits im Juli beschlossen. Nun müssen beide Vorlagen in Einklang gebracht werden. Würde der Budget-Plan des Senats beschlossen, bekäme die Armee rund 15 Prozent mehr Mittel als im Haushaltsjahr 2016 und sechs Prozent mehr als 2017. 

Gegenüber 2016 beträgt die Steigerung sogar 17 Prozent. Der Anstieg liegt noch über der Summe, die Präsident Trump beantragt hatte. Allein fünf Milliarden sollen für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt werden. US-Verteidigungsminister Mattis kündigte an, 3.000 zusätzliche Soldaten in das Land am Hindukusch zu schicken. 11.000 US-Militärangehörige halten sich bereits dort auf.