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"Atmende Obergrenze" für Familiennachzug

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Union erwägt Obergrenze für Familiennachzug

Mehrere Unionspolitiker haben einen Systemwechsel beim Familiennachzug von Flüchtlingen gefordert. Sie erwägen eine Art variable Obergrenze oder eine Familienzusammenführung außerhalb Deutschlands.

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Der Obmann im Bundestagsinnenausschuss, Armin Schuster (CDU), sagte der "Welt am Sonntag": "Was wir letztendlich brauchen, ist ein atmender Richtwert für die gesamte humanitäre Zuwanderung, also für selbst Eingereiste und ihre nachziehenden Familien." Dieser solle entsprechend der Aufnahmefähigkeit Deutschlands jedes Jahr neu beschlossen werden.

"Wenn wir dann feststellen, dass mehr Schutzsuchende unerlaubt einreisen als erwartet, muss der Familiennachzug entsprechend gedrosselt werden. Umgekehrt gilt das natürlich auch." Armin Schuster (CDU) 

Der Vorschlag entspricht dem Modell einer atmenden Obergrenze für den Flüchtlingszuzug, das er und der CSU-Innenexperte Stephan Mayer als Kompromiss im Streit der Unionsparteien schon vor Längerem vorgeschlagen hatten. Die CSU verlangt eine Obergrenze, die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel lehnt sie ab.

Anspruch momentan ausgesetzt

Der Anspruch auf Familiennachzug ist für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus derzeit bis März 2018 ausgesetzt. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) setzt sich dafür ein, diese Regelung zu verlängern. Merkel will darüber im Frühjahr entscheiden. Schuster sagte, die weitere Aussetzung könne "nur eine erste Absicherung sein". Auch Unions-Bundestagsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) hält das für "dringend erforderlich". Im Interview mit der "Welt am Sonntag" brachte er zudem eine andere Familienzusammenführung ins Gespräch: "Es wäre wesentlich sinnvoller, diese Bürgerkriegsflüchtlinge in UN-betriebene Schutzzentren zurückzubringen, anstatt ihre Angehörigen von dort nach Deutschland. Sie sollen ja schließlich wieder zurückkehren, sobald die Gefechte in ihrer Herkunftsregion beendet sind."

Von Januar 2015 bis Ende Juni 2017 wurden der Zeitung zufolge 230.000 Visa für den Nachzug von Familienangehörigen ausgestellt. Unter Berufung auf das Auswärtige Amt hieß es weiter, im ersten Halbjahr 2017 seien es rund 60.000 gewesen.