Die SPD hat ihre achte und letzte Dialogkonferenz nach der Bundestagswahl beendet. Die Partei definiere sich als Ergebnis daraus als linke Volkspartei, erklärte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der zuletzt in seiner Partei in der Kritik gestanden hatte, nach der Veranstaltung. Seine Position als Parteichef sehe er nicht angefochten. Die Partei strebe an, eine starke Opposition zu sein mit dem Ziel einer Regierungsübernahme.
SPD repräsentiert "linke Mitte"
Wörtlich sagte Schulz:
"Links heißt, dass wir gleichberechtigten Zugang der Bürger zur Gesellschaft gewährleisten. Dazu brauchen sie einen leistungsfähigen Staat. Dazu ist die SPD gut aufgestellt, wenn sie die linke Mitte in Deutschland repräsentiert."
Nach Ansicht der bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen hätten die rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der nicht-öffentlichen Konferenz in Nürnberg "sehr kritisch diskutiert". Die Themen soziales Europa, Klimaschutz und der Weltwirtschaftshandel hätten großen Stellenwert eingenommen. Man sei entschlossen, die SPD sehr klar weiter links orientieren. Dafür müsse die Partei ihre Grundwerte klipp und klar leben, so die designierte Bundespartei-Vize Kohnen.
SPD modernste Partei
Parteichef Schulz erklärte, die SPD sei die modernste Partei, weil ihre Werte moderner seien als je zuvor. Der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Burkert, sagte:
"Entscheidend ist, dass wir uns um abhängig Beschäftigte kümmern. Um Arbeitnehmer. 80 Prozent sind abhängig Beschäftigte in unserem Land. Wer für die eine gute Politik hat, braucht nichts zu befürchten und kann auch regieren."
Überschattet wurde die SPD-Konferenz von den Verhandlungen um eine schwarz-gelb-grüne Regierungsbildung in Berlin. SPD-Chef Schulz sprach von Inszenierungen der Sondierer und äußerte Zuversicht, dass eine "Schwampel"-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen werde. Falls nicht, zeuge das nicht von staatspolitischer Verantwortung der beteiligten Verhandler.
Opposition vielleicht "wichtiger als die Regierung"
Die SPD werde jedoch für eine weitere Große Koalition nicht zur Verfügung stehen, mahnte Schulz. Die SPD werde in der Opposition bleiben. Wörtlich fügte er hinzu: „Opposition ist eine wichtige Rolle in der Demokratie Wahrscheinlich genauso wichtig - wenn nicht sogar wichtiger - als die der Regierung.“ Auch ein Weg, Demokratie zu wagen.