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Wolfgang Schäuble

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Schäuble: Merkel hätte bei Alleingang Seehofers keine Wahl

Schäuble: Merkel hätte bei Alleingang Seehofers keine Wahl

Bundestagspräsident Schäuble hat Innenminister Seehofer vor einem Alleingang in der Asyl- und Flüchtlingsfrage gewarnt. Sollte es dazu kommen, hätte die Kanzlerin gar keine andere Wahl, als ihn zu entlassen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

"Wenn in dieser Frage ein Minister anders als die Kanzlerin entscheiden würde, hätte sie aus der Würde ihres Amtes heraus keine Wahl", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag" in Bezug auf eine mögliche Entlassung Seehofers.

Streit um Kompetenzen

Merkel hatte Seehofers Plan, bestimmte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, zur Frage ihrer Richtlinienkompetenz erklärt. Seehofer wiederum hat sich empört darüber gezeigt, dass Merkel hier die Richtlinienkompetenz des Kanzleramts ins Spiel bringe und es als ungewöhnliche Drohung kritisiert. Sollte es bis Juli zu keiner europäischen Einigung gekommen sein, wie Merkel sie anstrebt, will Seehofer seinen Plan auch dennoch umsetzen.

Schäuble glaubt an Einigung

Schäuble zeigte sich aber zuversichtlich, dass der Streit in der Union gelöst werden könne. "Ich kann nur hoffen und bin auch sicher, dass beide nach einer Lösung suchen, die nicht nur ihr eigenes Gesicht, sondern auch das Gesicht des anderen wahrt", sagte er. "Alles andere wäre unverantwortlich."