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Russland blockiert weitere Giftsgas-Ermittlungen in Syrien

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Russland blockiert weitere Giftsgas-Ermittlungen in Syrien

Russland hat im UN-Sicherheitsrat weitere Ermittlungen zu den Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien blockiert. Gegen eine von den USA eingereichte Resolution stimmte zudem Bolivien, während sich China und Ägypten der Stimme erzielten.

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Es ist das zehnte Mal, dass die Regierung in Moskau im Sicherheitsrat ihr Veto im Zusammenhang mit dem syrischen Bürgerkrieg eingelegt hat. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebenzia warf den USA vor, eine "marionettenartige Struktur" erschaffen zu wollen, um "die öffentliche Meinung zu manipulieren". Benötigt werde jedoch ein "robustes, professionelles" Vorgehen. Die USA hätten eine Show inszeniert, um zu zeigen, "dass Russland im politischen Prozess in Syrien nicht vertraut werden kann".

Die Botschafterin für die Vereinigten Staaten, Nikki Haley, griff Russland dagegen scharf an:

"An meine russischen Freunde, der nächste Chemiewaffen-Angriff geht auf eure Kappe". Nikki Haley, US-Botschafterin bei der UN

Untersuchungen auf Eis gelegt

Die USA und Russland hatten jeweils Vorschläge eingebracht, wie Chemiewaffen-Experten weiter in Syrien eingesetzt werden sollen, um die Verantwortlichkeit hinter entsprechenden Angriffen zu klären. Die Arbeit des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) scheint nun zunächst einmal auf Eis zu liegen, da beide Resolutionen scheiterten und das Mandat der Experten ausläuft.

Der JIM wirft den Truppen von Präsident Baschar al-Assad vor, in den letzten drei Jahren mindestens drei Mal Nervengas gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Syrien bestreitet das. Moskau ist Assads engster Verbündeter im Bürgerkrieg. Seine Truppen haben jüngst die Oberhand gewonnen. Eine neue Runde von UN-Friedensgesprächen soll am 28. November in Genf beginnen.