Bildrechte: pa/Dpa

Bundestag - Kanzlerwahl

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Rebellen bei der Kanzlerinnenwahl?

Auf den ersten Blick kann Angela Merkel entspannt sein: 355 Stimmen braucht sie im Bundestag, Union und SPD haben 399 Stimmen. Aber je größer die Mehrheit, desto größer das Rebellentum. Von Achim Wendler

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Noch nie hat Angela Merkel bei einer Kanzlerwahl alle Stimmen von Union und SPD erhalten. Die meisten Abweichler gab es 2005: Ganze 51 Stimmen fehlten ihr damals aus den Reihen der Koalition. Trotzdem wurde Merkel immer im ersten Wahlgang gewählt, wie jeder Kanzler bisher.

Sondersitzung der Fraktionen

Damit das heute wieder klappt, treffen sich die Fraktionen von Union und SPD vor der Wahl zu Sondersitzungen. Die Vorsitzenden Volker Kauder und Andrea Nahles wollen die Mehrheit sicherstellen.

Anschließend, um neun Uhr, beginnt im Plenarsaal die Wahl, und zwar ohne Aussprache und geheim. Sollte Merkel gewählt werden, unterbricht Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Sitzung, und es beginnt ein Hin und Her zwischen Schloss Bellevue und Reichstagsgebäude.

Reger Pendelverkehr zwischen Reichstag und Schloss Bellevue

Zunächst fährt Merkel zu Bundespräsident Steinmeier, um sich ernennen zu lassen. Dann geht es zurück in den Bundestag zur Vereidigung. Anschließend unterbricht das Parlament seine Sitzung abermals, und Merkels Minister fahren zum Bundespräsidenten, zur Ernennung. Schließlich wieder in den Bundestag, zur Vereidigung.

Das Ganze soll bis gegen 14 Uhr dauern. Dann hätte Deutschland seine neue Regierung. Am frühen Abend soll die erste Kabinettssitzung stattfinden. Einig sind sich alle, dass sie schnell losregieren wollen. Von einem "Kickstart" spricht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Die ersten Gesetzesentwürfe: Haushalt und Rückkehrrecht aus Teilzeit

Aber die Schwerpunkte werden anscheinend unterschiedlich sein: Die Union will laut ihrem Fraktionschef Volker Kauder rasch den Haushalt 2018 angehen. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kündigt an, zuerst das Gesetz für ein Recht auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit vorzulegen.