Boris Johnson rechtfertigt sich im Unterhaus
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Boris Johnson rechtfertigt sich im Unterhaus

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Premier Johnson droht Revolte in der eigenen Partei

Im britischen Unterhaus ist der Premierminister erneut für Partys am Regierungssitz während des Lockdowns kritisiert worden. Rücktrittsforderungen wies Boris Johnson aber von sich. Doch die Angriffe kommen vermehrt auch aus den eigenen Reihen.

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Boris Johnson wollte im Unterhaus eigentlich über Wirtschaftspolitik und den Kampf gegen Verbrechen reden. Die Opposition sprach lieber über den Partygate-Skandal. Oppositionsmitglieder sagten über Johnson, er werde von Landsleuten als Heuchler und Lügner betrachtet. Sie forderten erneut seinen Rücktritt.

Der Premierminister gab sich allerdings kämpferisch. Er verteidigte die Bilanz seiner Politik in der Corona-Pandemie und kritisierte seinerseits die Opposition. Fragen zu den Partys von Regierungsmitarbeitern, bei denen mutmaßlich gegen Lockdown-Regeln verstoßen wurde, versuchte er als belanglos darzustellen.

Revolte in der eigenen Partei

Der Johnson-Verbündete Jake Berry von den Konservativen rief seine Kollegen auf, sich hinter Johnson zu stellen. Doch nicht alle kommen dem nach. Es droht eine Revolte in der eigenen Partei. Der bisherige Tory-Abgeordnete Christian Wakeford kündigte seinen Fraktionsaustritt an und schloss sich der Opposition an. "Sie und die Konservative Partei als Ganzes haben sich als unfähig erwiesen, die Führung und die Regierung anzubieten, die dieses Land verdient", schrieb Wakeford an Johnson.

54 Abgeordnete müssten sich für Misstrauensvotum aussprechen

Eine Handvoll Tory-Abgeordneter hat sich bereits offen für ein Misstrauensvotum gegen Johnson als Parteichef ausgesprochen. In der britischen Presse war in den vergangenen Tagen die Rede von rund 30 konservativen Abgeordneten, die ein solches Verfahren unterstützen würden. Hinzu kam nun der Zeitung "The Times" zufolge eine Gruppe von rund 20 mehrheitlich jungen Tory-Abgeordneten, die nach Johnsons klarem Wahlsieg 2019 erstmals ins Parlament eingezogen waren.

Insgesamt müssten mindestens 15 Prozent der Tory-Abgeordneten - also 54 - dem Premierminister das Vertrauen entziehen. Dann könnte es innerhalb von Tagen zu dem Misstrauensvotum kommen. Sollte Johnson dabei verlieren, würde es zu einer Wahl um den Vorsitz der Partei kommen. Wer die gewinnt, würde auch den Regierungschefposten bekommen.

Johnson steht wegen Berichten über eine ganze Reihe von Partys am Regierungssitz Downing Street während strikter Corona-Lockdown-Regeln unter Druck, an denen er zum Teil auch selbst teilgenommen hat.

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